Frage an Johannes Kahrs von Thomas W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Weigelt,

Sie haben Recht: An die finanziell mageren Jahre der Studiums kann ich mich noch lebhaft erinnern. Als ehemaliger Student weiß ich, dass viele junge Menschen ohne BAföG gar nicht studieren könnten. Als ehemaliger Student und als SPD-Bundestagsabgeordneter setze ich mich deshalb ein für einen möglichst breiten Kreis der BAföG-Geförderten sowie für Erhöhung der Bedarfsätze.

Wie Sie sicher wissen, wird gegenwärtig an einer Novelle des BAföG (22. Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes) gearbeitet. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist der derzeitige Gesetzentwurf nicht ausreichend. Er sieht zwar einige wesentliche Verbesserungen vor, wie bspw. die Anhebung der Hinzuverdienstgrenze ohne BAföG-Anrechnung auf 400 Euro (Mini-Jobs). Eine Erhöhung der Bedarfssätze ist jedoch nicht vorgesehen. Wir setzen uns als SPD-Bundestagsfraktion in den kommenden Verhandlungen dafür ein, dass mit dem Änderungsgesetz auch gleichzeitig eine Erhöhung der Bedarfssätze verbunden ist. Unser Ziel ist es, spätestens zum Wintersemester 2008/09 zu einer spürbaren Erhöhungen des BAföG zu kommen.

Erlauben Sie mir noch einige Bemerkungen zu Ihrer Kritik, die rot-grüne Bundesregierung habe den Bedarfsatz des BAföG nicht erhöht. Ich glaube, diese Kritik verkennt das enorme Engagement der SPD und insbesondere der damaligen Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn für die Studenten. Nach 1998 hat Edelgard Bulmahn den zuvor betriebenen Abbau des BAföGs gestoppt und den Kreis der Geförderten deutlich erhöht. Zahlen belegen dies ganz deutlich: Die Regierung Kohl hatte das BAföG über Jahre auf einen historischen Tiefstand von 780 Millionen Euro im Jahr 1998 heruntergewirtschaftet. Die SPD geführte Regierung hat ab 1998 die Mittel des Bundes bis 2005 auf 1,486 Milliarden Euro jährlich erhöht und damit innerhalb weniger Jahre fast verdoppelt. Die steigende Zahl zeigt eindeutig, dass die SPD das BAföG wieder zu einem echten Instrument für mehr Chancengleichheit gemacht hat.

Nun noch einige Bemerkungen zu Thema Studiengebühren: Wie Sie wissen, entscheiden die Bundesländer über die Einführung von Studiengebühren. Das liegt nicht in Bundeskompetenz. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Hamburger Studenten verdanken die Studiengebühren der Hamburger CDU. Ich persönlich halte die Einführung von Studiengebühren für einen großen, ja unverzeihlichen Fehler. Wir können es uns gar nicht leisten, die Intelligenz durch unsinnige finanzielle Hürden zu verschrecken und an andere Bundesländer oder europäische Nachbarländer zu verlieren. Gewinnt die SPD die Bürgerschaftswahlen im kommenden Jahr, dann werden die Studiengebühren wieder abgeschafft. Das steht fest. Die Hamburger Studenten haben es also bei der Bürgerschaftswahl selbst in der Hand, zur Abschaffung von Studiengebühren beizutragen.

Sonnige Tage wünscht Ihnen mit fröhlichem Gruß,

Johannes Kahrs