Frage an Johannes Kahrs von Samira A. bezüglich Soziale Sicherung

Moin Frau Auth,

vielen lieben Dank für Ihre Mail.

Die letzten Jahrzehnte, vor allem aber die schrecklichen Ereignisse der letzten Wochen, haben uns klar gezeigt, dass wir eine klare Kante im
Kampf gegen den rechts fahren müssen.

Als Vorsitzender des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold beteilige ich mich jeden Tag aktiv im Kampf gegen rechts.

Es ist in diesen polarisierten Zeiten besonders wichtig, dass neben der Politik und den Sicherheitsbehörden auch die Gesellschaft aufsteht und laut wird.

Den potentiellen Tätern muss der Vorwand genommen werden, für eine schweigende Mehrheit zu kämpfen.

Wir fördern Bundesprogramme wie "Demokratie leben!" mit dem Ziel, Extremismus in diesem Land entscheiden entgegenzutreten.

Das Bundesprogramm sieht ein dreistufiges Verfahren vor:

Im ersten Schritt soll die Demokratie/ das Demokratieverständnis durch eine stärkere politische Bildung gefördert werden.

Im zweiten Schritt soll die Vielfalt in diesem Land aktiv gestaltet werden. Es muss doch im 21. Jahrhundert möglich sein, dass jeder diskriminierungsfrei hier leben kann.

Als letzten Schritt sieht das Bundesprogramm vor, Extremismus direkt vorzubeugen.

Radikalisierungsprozesse müssen frühzeitig unterbrochen und Hetze sowie Drohungen im Netz konsequent verfolgt werden.

Die jüngsten Vorfälle in Deutschland zeigen, dass menschenfeindliche Einstellungen und Äußerungen - bis hin zur Tat - "dank" der AfD zunehmend salonfähig werden.

Daher plant unsere SPD Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey ein Demokratiefördergesetz.

Wir werden 14 bundesweite Kompetenzzentren bilden, um bei Rechtsextremismus, Antisemitismus und anderen Formen des Extremismus abgestimmter und mit gebündelter

Kraft vorzugehen.

Wir wollen den Menschen vor Ort, die sich engagieren, mit Rat und Tat in ihrer täglichen Arbeit zur Seite stehen.

Nur gemeinsam sind wir stark!

Fröhlicher Gruß

Ihr

Johannes Kahrs