Frage an Johannes Kahrs von Marc L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kahrs,
mich würde interessieren, warum Sie gegen ein Tempolimit auf dt. Autobahnen gestimmt haben. Was für Argumente gibt es diesbezüglich? Warum sollte Dtl. das einzige Land in der Region sein, welches unbegrenzte Geschwindigkeiten von Autos zulässt?
Und: sind sie nicht der Meinung, dass wir grade in Großstädten weg vom Auto-über-alles Prinzip und hin zu mehr öffentlichen Transport kommen müssen? Nicht zuletzt auch wegen dem immerwährenden Staus in HH.
Vielen Dank und freundliche Grüße,
M. L.
Moin Herr L.,
vielen lieben Dank für Ihre Nachricht.
Sie haben mit Ihrer Forderung natürlich Recht, auch meine Partei hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst.
Leider wird diese Meinung aber nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt.
Er hat eine aufkeimende Diskussion in den entsprechenden Fachgremien darüber Anfang des Jahres unverzüglich beendet.
Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir uns darauf geeinigt, dass über das Verfahren und die Arbeit im Parlament Einvernehmen zwischen den Koalitionsfraktionen hergestellt wird.
Das nennt man Koalitionsfrieden. Eine Koalition ist immer auf Kompromisse angewiesen und angelegt, siehe zum Beispiel das nun geeinte Thema "Grundrente".
Bei der Grundrente konnten wir uns durchsetzen, beim Tempolimit war es die Union.
Kurzum: Wenn man sich nicht einig ist, aber weiter zusammenarbeiten will, werden Anträge der Opposition abgelehnt.
Es ist eben ein stetes Geben und Nehmen.
Fröhlicher Gruß
Ihr
Johannes Kahrs
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