Frage an Johannes Kahrs von Manfred P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Antwort und bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, aber als haushaltspolitischer Sprecher der SPD war ich in den
letzten Tagen und Wochen intensiv gebunden, sodass ich Ihnen erst jetzt (dafür aber ausführlich) antworten kann.

Nachdem in den ersten Jahren der Fluchtbewegung 2015 vor allem die „Erstversorgung“ der Schutzsuchenden im Fokus stand, befinden wir uns längst in der Phase der Integration.
Dabei leisten vor allem haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter wertvolle Arbeit.
Der SPD-Bundestagsfraktion ist es daher ein besonderes Anliegen, diese Arbeit weiterhin finanziell zu unterstützen.

Klar für uns ist: Integration gibt es nicht „zum Nulltarif“. Das Ziel einer nachhaltigen Struktur- und Personalsteuerung in der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) muss daher sein, eine dauerhaft gute Beratungsqualität zu sichern.

Mit dem nun verabschiedeten Haushalt 2019 werden wir die Förderung der MBE als wesentliches Beratungsangebot und Baustein für eine gelungene Integration von 52,2 Mio. Euro um 18,5 Mio. Euro auf 70,7 Mio. Euro erhöhen.

Damit haben wir das Budget in den letzten fünf Jahren dann beinahe verdreifacht (2014: 26 Mio. Euro / 2019: 70 Mio. Euro). Mit der Erhöhung hoffen wir, einen besseren Betreuungsschlüssel gewährleisten zu können.

Wichtige Arbeit bei der Integration junger Menschen mit Migrationshintergrund leisten auch die Jugendmigrationsdienste (JMD) seit vielen Jahren.
Zur Unterstützung dieser vielschichtigen Angebote konnten wir in den Beratungen zum Haushalt 2019 verhindern, dass die Mittel absinken.
In der Bereinigungssitzung haben wir nun eine Erhöhung um 2 Mio. Euro beschlossen – damit bleiben die JMD stabil auf dem Niveau von 2018.

Auch für die Integrationskurse stellen wir mehr Mittel zur Verfügung als noch im Entwurf des Innenministeriums vorgesehen.
Die im Haushaltsentwurf eingestellten 667 Mio. Euro haben wir um 52 Mio. Euro auf nunmehr 720 Mio. Euro erhöht.
Damit reagieren wir vor allem auf die gestiegene Nachfrage nach Spezialkursen, insb. bei Alphabetisierungs- und Zweitschriftenlernkursen.
Ein Riesenerfolg für uns bei den Haushaltsverhandlungen, den wir als SPD erreichen konnten.

Da ich Haushaltspolitiker bin, konnte ich Ihnen diese Zahlen natürlich nicht ersparen.
Sie sehen aber, im Bereich der Integration tut sich einiges!

Nun zu Ihrem Vorschlag, einen Bildungskanal zu schaffen:
Ehrlich gesagt glaube ich, dass sich der Kosten-Nutzen-Effekt in Grenzen halten würde, da allein das Messen des "Outputs" kaum möglich wäre.
(Wer nimmt das Bildungsangebot zu welcher Zeit in Anspruch? Wie erfolgreich wurde das TV-Programm in Anspruch genommen bzw.
haben sich durch das bloße Fernsehen die Sprachfähigkeiten entscheidend verbessert? Sollen wir Asylsuchende zum Fernsehen wirklich zwingen?) Ein Bildungskanal könnte also höchstens begleitend nebenherlaufen, würde zudem sehr teuer werden und die Messbarkeit des Ergebnisses wäre begrenzt.

Daneben bin ich ein entschiedener Befürworter der Direktkommunikation, soll heißen: Die beste Integration für Menschen ist meiner Meinung nach immer noch das direkte Gespräch. So zeigen wir, dass wir sie ernst nehmen und können entsprechendes von ihnen erwarten (Stichwort fördern und fordern).

Mit freundlichem Gruß

Ihr

Johannes Kahrs