Frage an Johannes Kahrs von Jost L. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Kahrs,
im Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 sollen die KJP Zuwendungen an die Jugendverbände um 2 Millionen gekürzt werden. Als Mitglied des Haushaltsauschusse, können sie sicherlich darstellen, wie es dazu gekommen ist. Auch wenn es nur ein Entwurf ist, frage ich mich, wie soetwas geschehen kann. Auch wenn die KJP-Mittel im Gesamthaushalt unwesentlich erscheinen. Bedeutet ein solcher Einschnitt für viele Jugendverbände strukturelle Anpassung, die von Fall zu Fall existenzgefährdend sein können oder zumindest die Leistungsfähigkeit der Verände stark beschneiden. Weitere Auswirkungen sind steigende Teilnahme und Mitgliedsbeiträge, womit die Jugendverbandsarbeit zusehends zu einem Luxusgut wird, das nur noch für die bürgerliche Mitte bezahlbar bleibt.
Ich frage mich, warum Sie und ihre Partei an diesem Punkt nicht früher interveniert haben und was sie dagegen zu tun gedenken.
Sehr geehrter Herr Lambrecht,
Sie rennen bei mir offene Türen ein! Wir Sozialdemokraten wissen, wie wichtig die Arbeit der Jugendverbände ist. Gerade deswegen haben wir in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr durchgesetzt, dass die Förderung für das Jahr 2016 gegenüber dem Regierungsentwurf um 2 Mio. Euro erhöht wurde (von 16,675 Mio. Euro auf 18,675 Mio. Euro). Leider hat Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) diese Erhöhung in seinem Haushaltsentwurf für 2017 nicht übernommen, sondern die gleiche Summe vorgesehen wie im Vorjahr.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir als SPD-Fraktion uns im Haushaltsausschuss mit aller Kraft dafür einsetzen werden, dass dies korrigiert wird und am Ende wieder mehr im Haushaltsplan steht, als der Finanzminister geben wollte. Wenn Sie und andere uns dabei helfen, den Koalitionspartner CDU/CSU zu überzeugen, dass das richtig und wichtig ist, sollte das zu machen sein.
Mit freundlichem Gruß
Johannes Kahrs
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