Frage an Johannes Kahrs von Kenan Kacar K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Kahrs,
die Not der Zivilbevölkerung in Aleppo ist unermesslich. Die Vereinten Nationen, Menschenrechtsorganisationen, das Internationale Rote Kreuz und Journalisten berichten davon, dass Aleppo der schlimmste Kriegsschauplatz ist, den die moderne Zeit gesehen hat. Unter den Eingeschlossenen sind auch Hunderttausende Kinder. Die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln, Strom, Wasser ist nicht gewährleistet. Was tun Sie, Ihre Fraktion, die Bundesregierung dafür, dass die Versorgung mit Lebensnotwendigem gewährleistet wird? Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass ein Fluchtkorridor für Kinder, Alte und Kranke geschaffen wird. Aleppo dürfte so ausgebombt sein wie Dresden nach dem 2. Weltkrieg. In Aleppo ist ein Stück Kulturgeschichte untergegangen. Bitte tragen Sie dazu bei, dass den in Aleppo harrenden Menschen dieses Schicksal erspart wird.
Mit freundlichen Grüßen
Kenan Kacar
Sehr geehrter Herr Katcar,
vielen Dank für Ihren Brief. Die Schreckensbilder des Kriegs in Syrien und die humanitäre Situation in Aleppo gehen wohl an niemandem spurlos vorbei. Weder in Deutschland noch innerhalb der UN gibt es Unklarheit darüber, dass der eingeschlossenen Zivilbevölkerung geholfen werden muss. In einer derartig unübersichtlichen und zerfahrenen Situation ist es aber auch wichtig, die richtigen Schritte einzuleiten um dafür zu sorgen, dass die Zivilbevölkerung die bestmögliche Hilfe bekommt. Die aktuell vereinbarte Waffenruhe in Syrien ist hierfür ein Schritt in die richtige Richtung. Bis jetzt scheinen sich die beteiligten Akteure auch weitestgehend daran zu halten. Für die UN ist es wichtig ihrer Arbeit in einem halbwegs sicheren Umfeld nachgehen zu können, um ihre eigenen Mitarbeiter nicht zu gefährden und die Hilfe vor Ort gerecht und angepasst verteilen zu können. Die ersten Konvois sind bereits unterwegs, leider mangelt es aber momentan oft an den notwendigen Genehmigungen seitens der Syrischen Regierung. Die vereinbarte demilitarisierte Zone rund um die Castello Road muss ebenfalls so schnell wie möglich errichtet werden um die Hilfslieferungen schneller und unkomplizierter zu den Menschen bringen zu können.
In diesem Zusammenhang bemüht sich der Außenminister, Herr Frank-Walter Steinmeier, mit Russland, den USA und der UN zu verhandeln und eine Lösung sowohl für die aktuelle Situation in Aleppo, als auch für die Zukunft im mgesamten Syrien zu finden. Eine zufriedenstellende, humane Lösung ist militärisch nicht zu erreichen. Genau vor diesem Hintergrund spielt auch Deutschland eine wichtige Rolle in diesem Konflikt. Deutschland ist als eines der wenigen Länder in der Lage, sowohl mit den USA als auch mit Russland und der UN als zentralen Akteuren offen verhandeln zu können. Sicherheitspolitik ist im 21. Jahrhundert schon lange nicht mehr ausschließlich eine Frage des Militärs, sondern wird maßgeblich von Kooperation und Verhandlungen geprägt. Auch um sich auf diese Rolle in der Welt besser einstellen zu können wurde gerade das neue „Weißbuch“ zu den zukünftigen Zielen Deutschlands in der Sicherheitspolitik verabschiedet.
Ich hoffe inständig, dass die aktuelle Waffenruhe in Syrien eingehalten wird und sie einen ersten Schritt zu Frieden und anschließendem Wiederaufbau darstellt.Die SPD-Fraktion und die Bundesregierung werden sich auch weiterhin für dieses Ziel einsetzen.
Mit freundlichem Gruß
Johannes Kahrs
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