Frage an Johannes Kahrs von Benjamin R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geerter Herr Kahrs,
Zunächst einmal vielen Dank, dass sie dem "kleinen Bürger" hier Rede und Antwort stehen.
Meine Frage richtet sich bezüglich der momentan bestehenden Luftverkehrssteuer. Da es im Moment um die deutschen Fluggesellschaften wirtschaftlich nicht rosig aussieht und die AirBerlin z.B. erst letzte Woche den Stellenabbau von 900 Arbeitsplätzen bekannt gegeben hat, frage ich mich, inwieweit die betreffende(n) Abgabe(n) noch im Bundestag zur Debatte stehen? Der Luftverkehr ist komplex und wenn man von einer Airline, der es schlecht geht, redet, dann redet man auch von den von der Airline engagierten Wartungs-, Ausbildungs-, Catering- und anderen Servicebetrieben und nicht zuletzt von Flughäfen, die mit ihren zahlreichen Mitarbeitern eben auch die Last wirtschaftlich angeschlagener Airlines tragen.
Wie steht der Verlust von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Einfluß dieser Gesellschaften im Verhältnis zum finanziellen Ertrag, den diese Steuer erbringt? Diese Steuer belastet nunmal vorrangig deutsche Gesellschaften und mindert deren Wettbewerbsfähigkeit. Ich bin mir durchaus bewusst, dass diese Steuer von der jetzigen Regierung, an der ihre Partei nicht beteiligt ist, eingeführt und stehts erneut bestätigt wird. Dennoch würde ich gern wissen, ob, wenn die SPD an der Regierungsbildung 2013 beteiligt ist, diese Steuer gründlich unter die Lupe genommen und ggf. auch abgeschafft wird und ob es im Moment im Bundestag bereits kritische Debatten zu diesem Thema im Bundestag gibt?
Abschließend möchte ich noch einmal erwähnen, dass gerade Hamburg der wichtigste Luftfahrtstandort in Deutschland ist und bereits deutlich unter dieser Steuer leidet (Lufthansa Technik) und, wenn man nur bedenkt, was der Lufthansa-Konzernvorstand bereits angekündigt hat, noch zu erleiden haben wird.
Vielen Dank für Ihre Zeit und Ihre Antworten.
Mit freundlichem Gruß,
B.Rößler
Sehr geehrter Herr Rößler,
danke für Ihre Frage. Ich teile Ihre Auffassung von der Schädlichkeit der Luftverkehrssteuer für die betroffenen Firmen und Airlines in Deutschland. Wie Sie richtig festgestellt haben, wurde diese wirtschaftsfeindliche Abgabe von der schwarz-gelben Regierung eingeführt. Das sich aber selbst in den Reihen von CDU/CSU und FDP mittlerweile das Wissen um die Schädlichkeit Bahn bricht können Sie gut am Verhalten des Bundesverkehrsministers erkennen. Selbst Herr Ramsauer rückt immer mehr von der Luftverkehrssteuer ab und fordert im kleinen Kreis auch schon mal deren Abschaffung. Da es sich bei dieser Abgabe eindeutig um ein Wettbewerbshindernis für die deutschen Airlines handelt ist die Diskussion um ihre Zukunft im Bundestag im vollen Gange. Ich halte sie für schädlich und setze mich für ihre Abschaffung ein.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Kahrs