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Frage von Wolfgang W. •

Frage an Johannes Kahrs von Wolfgang W. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag Herr Kahrs

für ihre Antwort vom 11.01.10 bedanke ich mich.

Vorab: Mit "Geldverschwendung" meinte ich natürlich nicht die Anschaffung
von Material, sondern den "Entscheidungsprozess".

Ein "einsatzbedingter Sofortbedarf", von dem Sie schreiben, lag hier nicht vor? Warum nicht? Wer entscheidet das?

Ich verstehe den Spiegel so, dass Ende 2007 das Ministerium bereits wusste, was gekauft werden sollte. Warum konnten dann erst Ende 2009 zumindest ein Drittel des Bedarfes genehmigt werden? Warum nur ein Drittel? Warum wurde (so verstehe ich den Spiegel) die Entscheidung immer wieder durch Anfragen bzw Absetzen von der Tagesordnung (u.a. von Ihnen) hinaus- gezögert?
Wenn der "normale" Ablauf solch einer Entscheidung nur Tage oder wenige Wochen dauert, warum waren es dann in diesem Falle viele Monate? (Die Überschrift des Spiegelartikels: “Über Monate verzögerten….“).

Zum Thema "Demokratie": Natürlich ist der Austausch von Meinungen wichtig, aber glauben Sie nicht, dass die Soldaten in Afghanistan wenig Verständnis dafür haben, dass es viele Monate dauert, bis sie lebensrettendes Material bekommen, weil Abgeordnete in Berlin „ihre unterschiedlichen Meinungen austauschen“?

Lassen Sie mich aber festhalten, dass ich es sehr begrüße, dass Sie eine Auseinandersetzung überhaupt zulassen; Ihr Kollege Siebert und die Firma KMW ziehen es offensichtlich vor, zu diesem Thema keine Meinung zu haben - sie reagieren nicht.

Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Wirsig

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wirsig,

danke für Ihre erneute Frage. Bei den von Ihnen gestellten Fragen, möchte ich Sie noch einmal auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Waeger vom 17.12.2009 und die Antwort auf Ihre Frage vom 11.01.2010 verweisen. In den beiden Antworten habe ich den vom Spiegel dargestellten Fall ausführlich erklärt und in Teilen richtig gestellt.

Noch einmal möchte ich Ihnen erklären, dass bei allen Beratungen sichergestellt war, dass die entsprechenden Fahrzeuge pünktlich bei der Truppe ankommen. Als der Vorgang sich länger als geplant hinzog, wurde von uns sichergestellt, dass die ersten Fahrzeuge trotz der anhaltenden Beratungen gebaut und ausgeliefert werden konnten.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kahrs