Frage an Johannes Kahrs von Andre K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Keßler,

als Abgeordnete vertreten wir die Interessen der Bürger und handeln dabei nach bestem Wissen und Gewissen. Jeder verantwortungsvolle Politiker weiß, dass er sich das Vertrauen des Wählers nur mit ehrlicher Politik verdienen kann.

Natürlich kann man die gegenwärtige Arbeitsmarktlage in Deutschland nicht schön reden. Damit wäre auch niemandem gedient. Denn nur wer die Probleme erkennt, kann sie auch lösen. Ich muss an dieser Stelle klar stellen, dass die Politik selbst keine Arbeitsplätze schaffen und die Unternehmen auch nicht etwa gesetzlich dazu verpflichten kann. Gerade das unterscheidet unser freiheitlich demokratisches System von einer Diktatur. Der Vorwurf, dass sich die Unternehmen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen, stimmt in der Absolutheit so jedoch nicht. Vielmehr sind die Ursachen, die die Schaffung neuer Arbeitsplätze blockieren, vielfältiger Natur und nicht nur auf die Unternehmen und deren Bereitschaft allein beschränkt. Richtig ist hingegen, dass die Bundesregierung und der Bundestag vieles getan haben um die Wirtschaft zu fördern, voran zu bringen. Die Erfolge im Export geben uns Recht. Jetzt müssen aber auch die Unternehmerinnen und Unternehmen denen es wieder besser geht einstellen und die Löhne erhöhen.

Oftmals wird vergessen oder sogar bewusst verschwiegen, dass die rot-grüne Regierung ein schweres Erbe angetreten hat. Sechzehn Jahre schwarz-gelbe Regierungen – und damit sechzehn Jahre Versäumnisse nicht nur auf dem Arbeitsmarkt – sind so schnell kaum aufzuholen. Nun hat die rot-grüne Koalition mit den Hartz-Gesetzen ja gerade ein Reformpaket auf den Weg gebracht, von dem wir nicht nur ehrlich überzeugt sind, sondern welches sich der wirtschaftspolitischen Realität stellt. Das Problematische an den tief greifenden Neuerungen im Zuge von Hartz IV ist, dass es Zeit braucht bis die Reformen greifen und Fortschritte sichtbar werden. Nur diese Zeit wird Politikern heutzutage nicht mehr zugebilligt. Ergebnisse müssen immer sofort vorliegen. Verantwortungsvolle Politik aber braucht Zeit und Geduld.

Sie sehen als Ursache für die Arbeitsmarktsituation die schwache Binnennachfrage, die Sie wiederum in sinkenden Reallöhnen begründet sehen. Tatsächlich sind die Reallöhne zumindest bis zum Jahr 2003 in Deutschland nicht gesunken! Der in Deutschland gezahlte durchschnittliche Bruttostundenlohn lag 2003 bei € 20,-, noch 1996 hatte er bei € 17,- gelegen. 2004 ergab sich eine nominale Steigerung um 0,1 %, so dass der Anstieg der Verbraucherpreise um 1,6 % zu einem leichten Absinken der Reallöhne um 1,5 % führte. Eine solch langsame Reallohnentwicklung steigert eigentlich die Wettbewerbsfähigkeit der entsprechenden Volkswirtschaft. Niedrige Arbeitskosten pro Stunde erleichtern die Schaffung von Arbeitsplätzen. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern hat Deutschland hier eine gute Position. Die schwache Binnennachfrage hängt wohl vielmehr mit der Kaufzurückhaltung in unserer Gesellschaft als mit der Reallohnhöhe zusammen. Die Verunsicherung der Bevölkerung durch das ständige Jammern und Schlechtreden Deutschlands durch die Unionsparteien und die FDP in der Öffentlichkeit und den Medien und das ständige Schüren der Angst vor Arbeitslosigkeit und der Zukunftsungewissheit erhöht dies nur noch zusätzlich. Das beste Indiz für die Verunsicherung in der Bevölkerung bezüglich der eigenen Zukunft ist der deutliche Anstieg der Sparquote in den letzten Jahren. Wenn man – wie die Union und die FDP dies ständig demonstriert – natürlich kein Vertrauen in das eigene Land hat, kann man diese Stimmung in der Bevölkerung auch nicht umkehren. Aber genau dieses Vertrauen in unser Land und in die Zukunft unseres Landes brauchen wir, wenn wir die Binnennachfrage ankurbeln und neue Arbeitsplätze ermöglichen wollen.

Die SPD selbst kann leider keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Wir können nur versuchen und wir versuchen derzeit tatsächlich, durch unsere Politik zu überzeugen, dass Deutschland besser ist als die CDU und FDP uns allen glauben machen möchten. Ich habe Vertrauen in dieses Land und hoffe, Ihnen meinen Standpunkt klar gemacht zu haben. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gerne wieder an mich wenden.

Mit fröhlichem Gruß,
Ihr Johannes Kahrs