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Johanna Tiarks
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Frage von Martin G. •

Frage an Johanna Tiarks von Martin G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Für die terre des hommes Gruppe Stuttgart frage ich Sie:
- Wie wollen Sie nach der Bundestagswahl den Export von Rüstungsgütern insb. in Krisengebiete und in Länder außerhalb der NATO begrenzen?
- Was werden Sie insb. gegen den Export von Kleinwaffen tun?

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr Gürtler,

wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export und die Produktion von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten machen diese Forderungen dringlicher denn je.

Unsere internationale Politik zielt auf Frieden, Abrüstung und Entmilitarisierung. Jede Waffe, die aus Deutschland exportiert wird, dient der Aufrüstung eines anderen Landes. Waffenexporte fördern Unterdrückung und machen es möglich, dass anderswo in der Welt Konflikte gewaltsam ausgetragen und Kriege geführt werden.

Als ersten Schritt wollen wir alle Exporte von Kleinwaffen und Waffenfabriken verbieten. Mit diesen sogenannten Kleinwaffen werden die meisten Menschen in den Kriegen dieser Welt getötet. Sie sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts.

Unser Ziel ist, dass Rüstungsexporte verboten werden und die gesamte Rüstungsproduktion in der Bundesrepublik Deutschland eingestellt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Johanna Tiarks