Wie wird sich die neue Regelung bzw. die geplante neue Regelung auf den einfachen Dienst bei den Mannschaften in der Bundeswehr (Dotierung A3 bis A6Z) auswirken?
Sehr geehrter Herr Saathoff,
wie wird sich die neue Regelung bzw. die geplante neue Regelung auf den einfachen Dienst bei den Mannschaften in der Bundeswehr (Dotierung A3 bis A6Z) auswirken? Mit welcher Dotierung kann ich als Hauptgefreiter (A4Z, Erfahrungsstufe 3) bald rechnen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Mannschaften#Laufbahngruppe_der_Mannschaften
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Leider kann ich an dieser Stelle noch keine konkreten Zahlen nennen. Sie müssen sich noch gedulden, bis ein Gesetzentwurf veröffentlicht wird. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat und die anderen beteiligten Ressorts arbeiten mit Hochdruck an diesem Gesetzentwurf. Ich hoffe, dass dieses Verfahren innerhalb der Bundesregierung bald abgeschlossen sein wird.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.