Warum wird keine sichere Brandmauer gegen Grüne Wirtshaftspolitik gezogen, die Deutschland irreversibel schadet?
Sehr geehrter Herr Saathof,
der Grüne Wirtschaftsminister Habeck hat mit seiner verfehlten Politik Deutschland zum Sorgenfall gemacht und schweren Schaden zugeführt.
Deutschland droht anhaltende Rezession Der Internationale Währungsfonds sieht Deutschland als Konjunkturschlusslicht. Die deutsche Wirtschaft droht erneut zu schrumpfen – und weit hinter andere Regionen zurückzufallen..
Die deutsche Volkswirtschaft is unter den 22 untersuchten Staaten und Regionen die EINZIGE!, in der das Bruttoinlandsprodukt 2023 sinken soll.
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/iwf-prognose-deutschland-droht-anhaltende-rezession/29276562.html
1. Die Realität bescheinigt Habecks Politik völliges Versagen. Warum wird nicht endlich eine Brandmauer gegen Habecks Kurs errichtet?
2. Wie soll Deutschland ein Motor der EU und Hauptgeldgeber für EU und Ukraine sein, angesichts der desolaten Prognose?
3. Warum werden nicht umgehend die AKW hochgefahren, gegen Habeck, im Sinne der Vernunft?
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Der von Ihnen verlinkte Artikel lässt den Schluss, dass der Bundeswirtschaftsminister an allem schuld ist, mit keiner Zeile zu. Es handelt sich hier um Ihre persönliche Meinung, die ich absolut nicht teile.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.