Können Sie uns nicht zumindest einen groben Zeitplan geben, bis wann ein Gesetzesentwurf zur amtsangemessene Alimentation veröffentlicht werden soll bzw. ins Kabinett gehen soll?
Sehr geehrter Herr Saathoff,
aus meiner oben genannten Frage dürfte eigentlich alles hervorgehen.
Bitte, geben Sie uns Bundesbeamten doch einen groben Zeitplan.
Frohe Weihnachten.
Moin Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich bedaure, einen genauen Zeitplan gibt es noch nicht, deshalb kann ich Ihnen auch keine Daten nennen. „So schnell wie möglich“ ist das einzige, was ich Ihnen aktuell dazu sagen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Ich kann es natürlich nicht genau sagen, aber ich gehe nicht davon aus, dass der Deutsche Bundestag das parlamentarische Verfahren zu diesem Gesetz noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen wird.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden. Dies betrifft Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten und Robben.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden.
Ich kann Ihnen leider nicht sagen, ob es diesbezüglich Überlegungen im BMF gibt. Ich bitte Sie, Ihre Frage an das BMF zu richten.