Erstmal ein gesundes neues Jahr für Sie und Ihre Familie, meine Frage an Sie, die Ministerin hat im Januar 2022 versprochen, die amtsangemessene Alimention schnell zu regeln. Nun ist es Januar 2023?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Seit Ihrer letzten Frage zu diesem Thema vor zwei Wochen gibt es aber keinen neuen Stand. Ich kann bestätigen, dass Frau Ministerin Faeser das Thema amtsangemessene Alimentation sehr wichtig und das Bundesministerium des Innern und für Heimat sehr an einer zügigen Lösung interessiert ist. Der Abstimmungsprozess innerhalb der Bundesregierung ist aber leider noch nicht abgeschlossen. Ich hoffe, dass das bald der Fall sein wird.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
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Ich kann es natürlich nicht genau sagen, aber ich gehe nicht davon aus, dass der Deutsche Bundestag das parlamentarische Verfahren zu diesem Gesetz noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen wird.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden. Dies betrifft Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten und Robben.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden.
Ich kann Ihnen leider nicht sagen, ob es diesbezüglich Überlegungen im BMF gibt. Ich bitte Sie, Ihre Frage an das BMF zu richten.