Frage an Johann Saathoff von dr wolfgang m. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Moin Herr Dr. Mierau,

mit konkreten Ergebnissen ist es in der Außenpolitik schwierig. Die Beziehungen zwischen Russland und der EU/Deutschland befinden sich momentan in einer eher komplizierten Phase. Ich habe mit unzähligen Gesprächen zunächst den Gesprächsfaden mit Russland niemals abreißen lassen. Das gilt vor allem für zivilgesellschaftliche Akteure, denn genau genommen nennt sich meine Funktion „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft“. Daran können Sie auch erkennen, dass die Funktion weit mehr Staaten erfasst als nur Russland. Dementsprechend habe ich auch viele Gespräche mit Menschen aus z.B. der Ukraine, Belarus, Georgien oder Aserbaidschan geführt. Ein thematischer Schwerpunkt ist dabei für mich die Energie- und Klimapolitik. Neben dem Klimaschutz sind erneuerbare Energien aber auch gut, um sich von Gas- oder Öllieferungen unabhängiger zu machen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich sehr die Einigung zu Nordstream II, die der Ukraine explizit die Unterstützung Deutschlands beim Ausbau der erneuerbaren Energien zusagt. Die Arbeit als „Russland-Koordinator“ ist also vielschichtig und ich übe diese Funktion ja auch erst seit einem Jahr aus. Dennoch bin ich unter dem Strich zufrieden. Diese Funktion gilt als Nebentätigkeit, die ich ordnungsgemäß beim Bundestagspräsidenten in der Einkommenstufe 1 angemeldet habe.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Saathoff