Frage an Johann Saathoff von Sven H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Hübner,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Verlängerung der Saisonarbeit für 2021 begrüßen. Das Bundeskabinett hat sich darauf verständigt, dass zwischen März und Oktober kurzfristig Beschäftigte, vor allem ausländische Saison-Arbeitskräfte, bis zu 102 Tage beschäftigt werden können. Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass in der Landwirtschaft der Personalwechsel reduziert wird und so auch das Infektionsrisiko reduziert wird. Für die SPD war dieser Kompromiss immer auch an eine Krankenversicherungspflicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geknüpft. Diese Frage steht aktuell auch im Kern der parlamentarischen Beratungen. Auch wenn ich Verständnis für die aktuellen Herausforderungen der Landwirte habe, bin ich der Ansicht, dass wir eine umfassende Diskussion über die Arbeitsschutzstandards in bestimmten Arbeitsverhältnissen brauchen. Missstände bei Werkvertrags- und LeiharbeitnhemerInnen müssen deutlich stärker bekämpft werden. Ein guter Anfang war das Arbeitsschutzkontrollgesetz von Hubertus Heil, dass das Verbot von Leih- und Werkarbeit in der Fleischindustrie zum Kern hat. In dieser Tradition müssen im Anschluss an die Pandemie weitere Branchen auf den Prüfstand. Dazu gehört für mich dann ausdrücklich auch der Umgang mit der Saisonarbeit.

Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff, MdB