Frage an Johann-Henrich Krummacher von Reinhold S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Das BAföG wurde seit 2002 nicht mehr an erhöhte Lebenshaltungskosten angepasst. Auch dieses Jahr ist dies offenbar nicht mehr möglich.
Unterstützen Sie daher zumindest eine (deutliche) Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze beim BAföG 2008 und werden sich für einen deutlich erhöhten Etatposten für das BAföG im Bildungshaushalt einsetzen?
Wenn nein, warum nicht?
Sehr geehrter Herr Spörl,
herzlichen Dank für Ihre Mail vom 07. Februar zum Thema "BAföG", auf die ich gerne antworte.
Aus bildungspolitischer Sicht bedaure ich, dass das BAföG nach Kabinettsbeschluss vom 14. Februar auch in diesem Jahr nicht an die erhöhten Lebenshaltungskosten angepasst wird. Allerdings sieht der von Bundesbildungsministerin Anette Schavan vorgelegte Gesetzentwurf immerhin Erleichterungen beim Auslandsstudium sowie Verbesserungen für Stundenten mit Kindern vor: vom 01. Oktober dieses Jahres wird es pro Kind bis zum 10. Lebensjahr einen Zuschlag von 113 Euro monatlich geben, der nicht zurückgezahlt werden muss, und ein Auslandsstudium mit BAföG ist künftig bereits vom ersten Semester an möglich. Außerdem werden die Zuverdienstmöglichkeiten für BAföG-Empfänger erweitert: in Zukunft kann ein Empfänger bis zu 400 Euro monatlich ohne Abzüge hinzuverdienen. Eine über diese Maßnahmen hinaus gehende Erhöhung der Freibeträge und der Bedarfssätze war aus haushaltspolitischer Sicht leider nicht möglich. Die Schwierigkeit bei der kurz- und mittelfristigen Finanzplanung besteht nicht nur darin, die verschiedenen Ausgaben und Einnahmen, sondern auch die verschiedenen Bedürfnisse auf der Ausgabenseite selbst in Einklang zu bringen.
Persönlich setzte ich mich durchaus für eine spürbare Erhöhung sowohl der Freibeträge als auch der Bedarfsätze ein, gerade vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Studiengebühren: Studiengebühren sind sinnvoll, wenn sie unmittelbar den Universitäten zugute kommen und gleichzeitig für so genannte einkommensschwache Studierende keine unüberwindbaren Zugangsschranken darstellen. Wenn wir jedoch auf den bereits erfolgreich eingeschlagenen Weg des wirtschaftlichen Aufschwungs und der damit verbundenen Haushaltskonsolidierung weiter vorankommen, sehe ich in den kommenden Jahren durchaus Spielräume, die wir gemeinsam mit den Ländern nutzen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Jo Krummacher
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