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Jörn Thießen
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Frage von Matthias G. •

Frage an Jörn Thießen von Matthias G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr Thießen,

hiermit fordere ich Sie auf, sich für Einführung der dreistufige Volksgesetzgebung auf Bundesebene einzusetzen. Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie zu dieser Frage stehen. Ich werde ich als Wähler nur Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen, die sich glaubwürdig und kompetent für die Realisierung eines bundesweiten Abstimmungsrechts einsetzen. Sollte sich keine Partei glaubwürdig und kompetent für die Realisierung eines bundesweiten Abstimmungsrechts einsetzen, werde ich als Nichtwähler aktiv und schicke meine Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE. So zeige ich öffentlich, daß ich dann wieder wählen kann, wenn es auch die Volksabstimmung gibt oder zumindest ernsthafte Bestrebungen, diese einzuführen.

Herzliche Grüße,
Matthias Gertz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gertz!

Das ich ein großer Anhänger der bestehenden repräsentativen Demokratie bin, fällt es mir schwer, Ihnen ganz zuzustimmen.

Ich bin mit der Verstärkung plebiszitärer Verfahren einverstanden, eine gänzlich andere Ordnung jedoch, die eine dreistufige Volksgesetzgebung mir zu sein scheint, lehne ich ab. Haben wir zur Zeit keine "Volksgesetzgebung"? Wer ist denn der Souverän, der mich kontrolliert, befragt, ja vor allem die Abgeordneten wählt?

Dass Sie ankündigen, bei unbefriedigender Antwort nicht wählen zu gehen, kann ich nicht verstehen. Sie sollten sich vielmehr für Ihre Ziele innerhalb einer Partei einsetzen. Mir wäre sehr daran gelegen, dass Sie mir genauer erklären würden, was Sie unter Ihrer Idee verstehen.

Viele Grüße, Ihr Jörn Thießen