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Jörn Thießen
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Frage von Wolfgang D. •

Frage an Jörn Thießen von Wolfgang D. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Prof. Thießen,

mit welchem Recht nehmen unsere " Volksvertreter" sich wieder mal eine Diatenerhöhung? Dieses kann ich bei bestem Willen nicht nachvollziehen. Ich bin Rentner und muß seit mehreren Jahren ohne Erhöhungen auskommen. Wenn mal etwas dazu kommt wird es von den ständig steigenden Abgaben wie Beitrag zur Pflege-Krankenversicherung-usw. wieder abgezogen.

Die ständige Steigerung der Lebenshaltung kommt noch dazu.

Meiner Meinung nach habe die Herren Abgeordneten nicht das Recht ihr Mandat in dieser Weise auszunutzen. Es wird in Berlin immer von Sparen geredet, von Haushaltssanierung usw. Es werden immer neue Abgaben erfunden, aber an die Leute, welche nicht die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu vertreten bleiben auf der Strecke und auf den steigenden Kosten sitzen. Warum ist es so, daß bei allem politischen Streit, endlosen Debatten es bei der Frage " Diaten-Erhöhung " immer zu einer schnelle Einigung kommt?
Ich würde mich freuen eine Antwort zu bekommen per Mail oder auf andere Weise.

mit freundlichem Gruß
Wolfgang Dreher

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dreher!

Vielen Dank für Ihre Anfrage! Ich habe mich bereits am Montag zu der geplanten Diätenerhöhung geäußert und dies auf meiner hompage www.joernthiessen.de veröffentlicht. Ich lehne dieses Vorhaben ab. Ich bin für eine Anpassung an die Richtergehälter und die Besoldung von Bürgermeistern kleiner Städte - dies macht alle folgenden Debatten klarer und geht weg von der kritisierten "Selbstbedienung". Eine eigene Befassung des Bundestages muss jedoch stattfinden - dies ist eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes. Ohne deutliche Einschnitte bei den Pensionen jedoch werde ich diesem Entwurf nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr Jörn Thießen