Jörg Vogelsänger

(...) Die im Gesetzentwurf bisher für das Telemediengesetz vorgeschlagenen Regelungen zur Zugangserschwerung werden in eine spezialgesetzliche Regelung überführt. Ausschließliches Ziel des Gesetzes ist die Erschwerung des Internetzugangs zu kinderpornografischen Inhalten. Mit dem neuen Regelungsstandort in einem besonderen Gesetz soll noch deutlicher werden, dass eine Zugangserschwerung auf weitere Inhalte ausgeschlossen bleiben soll. (...)

Sehr geehrter Herr Peter,

da sich Ihre Frage in Ihrer E-Mail von 22.6. wiederholt, beantworte ich Ihre E-Mail vom 22.6.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Knut Reuber-Tagesen

Sehr geehrte Frau Kretschmer,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Sehr geehrter Herr Janacek,

Sehr geehrte Frau Witt,

ich habe meiner Antwort vom 20.5. nach Rücksprache mit dem zuständigen Arbeitskreis nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Knut Reuber-Tagesen

Wahlkreisbüro Jörg Vogelsänger

(...) Der NPP bildet die Grundlage der Pandemiepläne der Länder. Hauptziel der Planung und Vorbereitung auf eine Influenzapandemie ist die Reduktion von Morbidität und Mortalität in der Bevölkerung sowie die Minimierung der Auswirkung der Pandemie. Die Konkretisierung der für die Länder vorgesehenen Aufgaben erfolgt in den jeweiligen Landespandemieplänen, die ebenfalls fortlaufend aktualisiert werden. (...)