Frage an Jörg Stefan Smuda von Beate M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Smuda,
ich möchte bitte wissen, wie Sie zum BGE stehen.
Danke und freundliche Grüße!
Sehr geehrte Frau Müller,
Wir PIRATEN setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es ist der Weg soziale Sicherheit zu schaffen in den veränderten Anforderungen an die Arbeits- und Beschäftigungswelt durch die Digitalisierung. Wir wissen, dass dies Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Der rapide technologische Wandel,demwir uns stellen werden, macht es notwendig,neue Wege zu beschreiten. Daher wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für eine Volksabstimmung über die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Währenddessen wird das bestehenden Systems in Vorbereitung zum BGE weiterentwickelt durch z.B. Erhöhung des Regelsatzes der Mindestsicherungen; Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV; Bildungsgrundeinkommen und Kindergrundsicherung.
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