Frage an Jörg-Otto Spiller von Fabian P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Panthen,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema KFZ-Steuer. Das vorrangige Ziel bei der Neuregelung der KFZ-Steuer ist die deutliche Reduzierung von Schadstoff-Emissionen. Dafür wird die Bemessungsgrundlage der Kraftfahrzeugsteuer vor allem auf den Ausstoß von CO² umgestellt. In ihrer bisherigen Form weist die KFZ-Steuer keinen Zusammenhang zur Fahrleistung auf. Kraftstoffverbrauch und damit einhergehende CO²-Emissionen werden bis jetzt allein über die Energiesteuer erfasst. Mit der Novellierung des KFZ-Steuer Gesetzes soll Käufern ein Anreiz geboten werden, ein Auto mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO²-Emissionen zu erwerben.

Bei der ab 1. Juli 2009 in Kraft tretenden Neuregelung des Gesetzes berechnet sich die KFZ-Steuer nach dem von den Zulassungsbehörden festgestellten CO²-Wert des Fahrzeugs und einem hubraumbezogenen Sockelbetrag, der nach der Antriebsart des Fahrzeugs differenziert ist. Dieser dient auch der Stabilisierung des Steueraufkommens. Wäre die Differenzierung nicht im Gesetz mit berücksichtigt, käme es im übrigen zu einer sozialen Schieflage, da Leute mit geringem Einkommen – also ohne die Möglichkeit, sich ein schadstoffarmes Auto neu anzuschaffen – deutlich höhere KFZ-Steuern zahlen müssten, auch wenn sie ein Auto mit kleinem Hubraum fahren. Ich habe dem Gesetzentwurf zugestimmt,

mit freundlichen Grüßen

Jörg-Otto Spiller