Frage an Jörg-Otto Spiller von Elke B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Spiller,
ich wohne in Berlin Mitte, aber egal in welchen Stadtbezirk ich komme, ich stelle immer wieder fest, dass es in den Straßen oft sehr an Sauberkeit mangelt. Es liegen z. B. Papier, Ziegarettenkippen herum und auch die Grünanlagen sind oft nicht in einem wünschenswerten Zustand.
Die Angestellten der Stadtreinigung schaffen es offenbar nicht , für ausreichende Sauberkeit der Straßen bis hin zur Beseitigung des Unkrauts im öffentlichen Bereich zu sorgen.
Andererseits gibt es in Berlin sehr viele Personen, die von Harz 4 Bezügen leben, lange Zeit keinen Arbeitsplatz finden konnten und bestimmt gern als Gegenleistung für ihre Bezüge eine nützliche Tätigkeit ausüben würden. Warum kann es die Stadt nicht organisieren, diese Personen für Reinigungs- Pflegearbeiten im öffentlichen Stadtbereich , einzusetzen. Das müßte ja den Steuerzahler eigentlich auch kein zusätzliches Geld kosten, denn diese Arbeiskräfte könnten doch entsprechend der Höhe ihres Harz 4 Bezuges zu einem üblichen Tarif dann eben nur als Teilzeitbeschäftige (z.B. ca. 10-20 h die Woche) arbeiten.
Das wäre doch im Interesse der Stadt und der Allgemeinheit.
Mit freundlichen Grüssen,
E. Barroi
Sehr geehrte Frau Barroi,
unsere Stadt ist an vielen Stellen zu wenig sauber, da haben sie recht. Es ist sehr bedauerlich, dass viele Menschen nicht genügend Bürgersinn haben und ihren Müll einfach auf die Straße und in die Grünanlagen werfen. Schließlich gibt es genug Papierkörbe und saubere Möglichkeiten, den Müll zu entsorgen.
Für die Sauberkeit der Grünanlagen muss das jeweilige Grünflächenamt des Bezirks Sorge tragen. Bei der Instandhaltung und Pflege der kommunalen Grünanlagen werden im Rahmen der so genannten /Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung /(MAE) bereits Empfänger von Arbeitslosengeld II eingesetzt. Dabei ist jedoch der Grundsatz zu beachten, dass diese Arbeitsgelegenheiten keine regulären Beschäftigungsverhältnisse verdrängen oder das Entstehen neuer Arbeitsplätze am ersten Arbeitsmarkt behindern. Welche Aufgaben MAE-Kräfte übernehmen dürfen, können Sie auf der Positivliste einsehen: http://www.berlin.ihk24.de/produktmarken/standortpolitik/regionale_wirtschaftspolitik/arbeitsmarkt_beschaeftigung/Positivliste.pdf .
Im vergangenen Jahr wurden MAE-Maßnahmen für 4500 Teilnehmer durchgeführt.
Für die Reinigung der Straßen ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) verantwortlich. Im Winterdienst setzt die BSR zusätzlich zur Stammbelegschaft Hilfskräfte ein, die von der Arbeitsagentur gestellt werden. Alle anderen Aufgaben, die mit der Sauberhaltung der Stadt zusammenhängen, deckt die Berliner Stadtreinigung mit festen Beschäftigten ab, die nach Tarif bezahlt werden. Die BSR teilt mir mit, dass sie darauf großen Wert legt, und dass sie keine so genannten "Ein-Euro-Jobber" beschäftigt, weil diese sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verdrängen könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg-Otto Spiller
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