Frage an Jörg-Otto Spiller von Tim K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Spiller
als Abgeordneter meines Wahlkreises frage ich Sie, ob Sie über die Aktion "Kunststimmen gegen Armut" ( http://www.kunststimmen-gegen-armut.de/ )
und über den Eingang der mindestens 20.000 an Frau Bundeskanzlerin Merkel versendeten Kunstwerke - es werden wohl täglich mehr - informiert sind?
Kurz gesagt will diese Aktion professioneller und amateurhafter Künstler auf die fortschreitende Armut in Deutschland hinweisen; es werden u. a. die Abschaffung der Hartz-Gesetze und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gefordert, sowie die Verbesserung der Lebensbedingungen der von Armut betroffenen Menschen, davon mehr als 2 Millionen Kinder.
Lt. Regierungspressekonferenz vom 21.11.2007 ( http://www.bundesregierung.de/nn_1516/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2007/11/2007-11-21-regpk.html ,
ganz unten) und verschiedenen Presseberichten (z.B.
http://linkszeitung.de/content/view/154114/42 ) wird wohl derzeit versucht, diese Aktion "runterzuspielen".
Können Sie, eventuell auf dem Weg einer offiziellen Anfrage in einer der nächsten Parlamentssitzungen ergründen
- wieviele Einsendungen es zu dieser Aktion konkret gegeben hat und
- was die Bundeskanzlerin mit den Kunstwerken zu tun gedenkt? Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Karsten,
nach meinen Informationen sind im Kanzleramt ca. 12.000 Postzuschriften sowie 90 Bilder und Objekte eingegangen. Eine Ausstellung ist meines Wissens nicht geplant. Es ist mir sehr sympathisch, dass sich Künstler für Ziele engagieren, die in der Tat eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft spielen. Allein hätte es nicht dieser Aktion bedurft, um die Politik auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen.
Die Politik der SPD ist darauf ausgerichtet, Armut zu überwinden. Wir arbeiten für einen nachhaltigen Fortschritt, der wirtschaftliche Dynamik, gleiche Lebenschancen und ökologische Vernunft vereint. Wir stehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Jede Zeit verlangt ihre Antworten auf soziale und politische Fragen, dessen sind wir uns bewusst. Durch die Agenda 2010 ist es uns gelungen, Deutschlands soziale Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und Beschäftigung zu schaffen. Die Arbeitslosigkeit ist um eine Million zurückgegangen und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze hat um eine halbe Million zugelegt. Gegenwärtig befinden wir uns im Kampf um die Einführung von Mindestlöhnen.
Ich denke, wir sind auf einem guten Weg.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg-Otto Spiller
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