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Jörg-Otto Spiller
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Frage von Michael K. •

Frage an Jörg-Otto Spiller von Michael K. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Spiller,

wie beurteilen Sie folgendes Zitat von Minister Struck (WamS vom 13.8.2005:)

"Generell ist das Einsatzgebiet der Bundeswehr die ganze Welt."

Teilen Sie diese Auffassung?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Krause

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Krause,

grundsätzlich ja, denn wie fast alle übrigen Staaten auch gehört Deutschland einer weltweiten Organisation der kollektiven Sicherheit an: den Vereinten Nationen. Ob Deutschland sich an einem von der UNO beschlossenen oder gebilligten Einsatz von Streitkräften beteiligt, muß jedoch in jedem Einzelfall sorgfältig abgewogen werden. Von besonderem Gewicht ist dabei die Frage, ob die mit dem Einsatz verbundenen Risiken für unsere Soldatinnen und Soldaten sich in einem zumutbaren Rahmen halten. Zur Risikobegrenzung gehört auch eine bestmögliche Ausrüstung. Auch, aber nicht nur. Die Einsatzkapazitäten der Bundeswehr sind begrenzt. Sie kann nicht in vielen weit entfernten Gebieten gleichzeitig eingesetzt werden. Eine "Überdehnung" muß vermieden werden, wie Peter Struck in dem erwähnten Interview zu Recht feststellte. Im übrigen bedarf nach unserem Grundgesetz jeder bewaffnete Auslandseinsatz der Bundeswehr der Zustimmung des Bundestages.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg-Otto Spiller