Frage von Hans-Reinhard K. • 16.08.2007
Frage an Jörg-Otto Spiller von Hans-Reinhard K. bezüglich Finanzen
Wie kann es sein, dass nach einem Deal von 2004 von und mit Unternehmen rund um den Gendarmenmarkt, u.a. KfW u. US-amerik. Rechtsanwälte Freshfields, von 19 Mia Euro zurückgezahlter Russlandschulden, 14 Milliarden Euro nicht in den bdt. Haushalt gehen, sondern an die Deutsche Bank und Goldmann Sachs (Quelle Dt Wertpapierbörse Prospekt Aries Vermögensverwaltungs GmbH). Da Sie dies im Finanzausschuss mit abgesegnet haben, frage ich Sie, ob und welche Politiker dazu "Provisionen" erlöst haben, wobei man bei nur 5 % davon ausgehen kann, dass ein Betrag von 700 Mio Euro geflossen sein müssen. Halten Sie es bei derart exorbitanten Beträgen der Untreue noch im geringsten für möglich, dass der Bundestag demokratisch orientiert ist?
Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD