Frage von Siegfried L. • 30.01.2025
Antwort von Jörg Mumme Die Linke • 31.01.2025
Wer glaubt, dass wir in der heutigen Zeit ganz ohne Militär auskommen könnten, der ist, mit Verlaub und bei allem Respekt, auf einem Irrweg.
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Jörg Mumme Die Linke • 06.08.2024
Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig