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Jörg Mumme

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Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.
Die Fragefunktion ist für diese Person derzeit nicht aktiv.
Nur Politiker:innen mit aktiven Kandidaturen oder Mandaten können über abgeordnetenwatch.de befragt werden.

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Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Wann werden im Straßenverkehr an den Lichsignalanlagen Counter installiert ?
Antwort von Jörg Mumme
DIE LINKE • 06.08.2024

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig

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