Jochen Partsch
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Regina H. •

Frage an Jochen Partsch von Regina H. bezüglich Verteidigung

Lieber Jochen,

Du hast in Deiner Antwort auf eine frühere Frage betont, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden müssen. Ich möchte ergänzen, das Deutschland sein politisches Gewicht dafür einsetzen muss, dass Atomwaffen insgesamt abgeschafft werden, so wie dies im Atomwaffensperrvertrag (1970) auch völkerrechtsverbindlich festgeschrieben wurde.

1. Parlamentarier aus der ganzen Welt haben sich im Parlamentarian Network for Nuclear Disarmament zusammengeschlossen. Aus Deutschland allerdings nur vier - und ausschließlich SPD-Mitglieder (siehe http://www.gsinstitute.org/pnnd/members.html#Germany ).
Bist Du bereit, Dich nach der Wahl bei sämtlichen Grünen Bundestagsabgeordneten dafür einzusetzen, daß sie dem PNND beitreten und sich für die atomwaffenfreie Welt engagieren.

2. Bist Du bereit, die im Appell "Atomwaffen abrüsten - in Deutschland anfangen!" aufgestellten Forderungen zum Abzug der US-Atomwaffen, der Beendigung der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO und der Aufnahme von Verhandlungen über ein generelles Verbot von Atomwaffen (siehe http://www.atomwaffenfrei.de/inhalt/unterschriftenliste.pdf ) nachdrücklich zu unterstützen (d.h. auch durch entsprechende Lobbyarbeit bei Grünen Bundestagsabgeordneten)?

Friedliche Grüße
Regina Hagen

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Regina,

Zur ersten Frage:
die Forderung, alle Atomwaffen abzuschaffen muss mit aller Nachdrücklichkeit verfolgt und endlich realisiert werden. Ich werde mich dafür einsetzen. Dass bisher sowenige - und auch keine grünen Abgeordneten im Bundestag dem PNND-Netzwerk beigetreten sind, überrascht mich. Ich werde mich safür engagieren, dass sich das ändert.

Zur zweiten Frage:
Den Appell "Atomwaffen abrüsten - in Deutschland anfangen!" werde ich geren unterstützen. Ich glaube nicht, dass die Sicherheitslage ein Abcheckungspotential erfordert, dass wir letztlich niemals einsetzen dürfen. Gerechte Weltinnenpolitik und eine Stärkung der Entwicklungspolitik wird weit besser zur freidlichen Welt beitragen, als die sogenannte "nukleare Abschreckung".

Soviel in aller Kürze.

Dir weiter viel Kraft in Deinem Engagement für eine friedliche Welt!

Mit herzlichen Grüßen,

Jochen Partsch