Frage an Jochen Esser von Anja K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Esser!
Vielen Dank für Ihre Antwort. Leider aber geht diese Antwort haarscharf an meiner Frage vorbei. Ich habe keineswegs gefragt, wie man verhindern kann, dass die Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. Mein Anliegen bezog sich vielmehr darauf, konstruktive Ratschläge zu erhalten, wie man verhindern kann, dass der Verkehr direkt vor der Schule jeden Morgen zum Erliegen kommt, denn es gibt durchaus Möglichkeiten, die Kinder in der nahe gelegenen Hubertusallee aussteigen zu lassen. Zu Ihrer Information erläutere ich auch gerne, dass dieses Thema auf den meisten Elternabenden besprochen wird und daher hier die Möglichkeiten schon erschöpft sind. Auch Aktionen von Seiten der Schüler und Lehrer blieben bislang ohne Erfolg.
Durch Ihre eher überzogene Antwort, es könne ja nicht sein, dass man den Eltern nicht mehr erlauben kann, ihre Kinder mit dem Auto zur Schule zu bringen, haben sie deutlich gemacht, dass Sie den Kern meines Anliegens gar nicht erfasst haben. Also möchte ich Sie an dieser Stelle bitten, mir doch noch einmal zu erläutern warum es in Ihrem Beruf so schwierig ist die gstellten Fragen zu erfassen und einfach zu beantworten. Zu oft winden sich Politiker um den Kern der Sache. Das ist schade und ärgerlich für die Fragenden, die sich so leicht nicht mehr ernst genommen fühlen zugleich.
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrte Frau Kubicki,
Sie schreiben, ich hätte durch meine überzogene Antwort gezeigt, dass ich Ihr Anliegen im Kern nicht vertanden hätte. Ich wollte Ihnen keineswegs unterstellen, dass Sie Eltern verbieten wollen, ihre Kinder mit dem Auto zur Schule zu bringen. Wenn das so aufgefasst werden konnte, tut es mir ausdrücklich leid.
Ich habe nur die verschiedenen theoretischen Möglichkeiten erörtert, die Sie als Mutter eines Schülers und ich als Abgeordneter haben, das Verhalten der anderen Eltern zu beeinflussen und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Politik da gar nichts erzwingen kann. Das gilt auch für Ihren Vorschlag, die Eltern dazu zu bewegen, die Kinder bereits an der Hubertusallee abzusetzen.
Ich teile Ihr Anliegen, aber auch dieser Vorschlag lässt sich nur durch Einsicht der anderen Eltern umsetzen. Denn die Politik kann ihre Straße nicht komplett für den Autoverkehr sperren, und auch eine reine "Anliegerstraße" würde nichts bringen, weil die Eltern ihre Kinder auch dann zum "Anlieger" Grunewald-Grundschule bringen dürfen.
Wie gesagt, ich teile Ihren Grundgedanken. Aber nach Abwägung aller denkbaren Möglichkeiten bleibt es meines Erachtens dabei, dass wir auf die Einsicht aller Eltern und deren freiwillige Verhaltensänderung angewiesen sind. Hierauf kann letztlich nur die Schule selbst mit Aussicht auf Erfolg einwirken. Der Staat kann (und darf) da mit seinen Zwangsmitteln nichts machen.
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Jochen Esser, MdA
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