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Joachim Pfeiffer
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Frage von Niklas K. •

Frage an Joachim Pfeiffer von Niklas K. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

Warum sträuben Sie und Ihre Fraktion sich eine effektive Transparenz im Bundestag zu schaffen? Seit Jahren wird von der Opposition verlangt, dass strengere Regeln zu der im Bundestag stattfindenden Lobbyarbeit geben soll, zum Beispiel in Form des "exekutiven Fußabdruck". Was sind die Argumente Ihren Wählern verheimlichen zu wollen mit welchen Interessenvertretern sie gesprochen haben, um sich eine informierte Meinung zu bilden?

Damit will ich nicht kritisieren, dass Sie als Volksvertreter sich mit verschiedenen Lobbyisten treffen, jedoch möchte ich nachvollziehen können von wem Ihre Informationen und Meinungen stammen.

Weiterhin würde mich interessieren wie Ihre Fraktion die Schlupflöcher in den Offenlegungspflichten für Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten schließen will. So haben die in den Schlagzeilen stehenden, ehemaligen Unionsabgeordneten Nüßlein und Löbel über Ihre Beratungsunternehmen mehrere hunderttausende Euro für Maskengeschäfte kassiert ohne dies Offenlegen zu müssen, und im Fall Nüßlein nicht ein mal versteuert. Noch weitere ähnliche Skandale in Ihrer Fraktion im Zusammenhang mit Aserbaidschan sind in diesem Zuge auch ans Licht gekommen. Durch solche Schlupflöcher wird das Vertrauen der Wählerschaft erschüttert. Wie kann ich sicher sein, dass andere Bundestagsabgeordnete, wie zum Beispiel Sie über Ihr Beratungsunternehmen "Dr. Joachim Pfeiffer Consulting" nicht in ähnliche Geschäfte in Bereichen außerhalb der Ehrenerklärung (die ja nur im Zusammenhang mit der Pandemie gilt) verwickelt sind?

Mit freundlichen Grüßen

Niklas Knöll

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