Frage an Joachim Pfeiffer von Hans-Joachim M.
Guten Tag Herr Doktor Pfeiffer,
Nach jeder Legislaturperiode zieht der politisch orientierte Wähler ein Fazit über die Leistung seiner Volksvertreter. Vom Ergebnis hängt dann in der Regel auch sein künftiges Wahlverhalten ab. Deshalb auch meine Frage an Sie, Herr Dr. Pfeiffer;
Was haben Sie als unser Volksvertreter für unsere Region erreicht?
Mit freundlichen Grüßen
H.K. Machwitz
Sehr geehrter Herr M.,
als Remstäler ist es mir stets ein Anliegen, meine Heimat und ihre Bürgerinnen und Bürger im Bundestag erfolgreich zu vertreten. Meine Hauptaufgabe sehe ich darin, generelle Rahmenbedingungen so zu setzen, dass sie für alle stimmen. Besonders am Herzen liegen mir dabei unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen und die Förderung neuer Technologien. Dafür setze ich mich insbesondere als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein.
Beispielsweise konnte ich gemeinsam mit meiner Fraktion nach jahrelangem Einsatz eine Anhebung der Grenze für die steuerliche Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter von 410 auf 800 Euro ab 2018 erreichen. Noch im vergangenen Dezember konnten wir nach langen Verhandlungen das Energierecht mit der Novelle des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG 2021) entbürokratisieren. Ein wichtiges Anliegen dabei war die Anhebung der Eigenverbrauchsgrenze bei kleinen Erneuerbaren-Anlagen, insbesondere Solaranlagen von 10 kW auf 30 kW und von 10 auf 30 MWh pro Jahr. Damit werden die meisten Solar-Dachanlagen von Ein- und Zweifamilienhäusern von der EEG-Umlage befreit. Auch wurde die rechtliche Grundlage geschaffen, um das das Marktstammdatenregister stärker in Richtung eines „One-stop-Shop“ weiterzuentwickeln. Dies vereinfacht die Anmeldung von Photovoltaikanlagen.
In dieser Legislaturperiode konnten fast 300 Millionen Euro an Fördermitteln allein für den Wahlkreis Waiblingen generiert werden, darunter das Wunnebad in Winnenden mit 3,5 Mio. Euro Zuschuss für Modernisierungs- und Vergrößerungsvorhaben, ebenfalls 3,5 Mio. Euro gab es für den Weinstädter Bürgerpark „Grüne Mitte“, nicht zu vergessen die Fördermittel für ein Highspeed-Internet: Durch das Breitband-Sonderprogramm für Schulen und Krankenhäuser erhalten insgesamt 13 Schulen im Wahlkreis Waiblingen eine Förderung von 1,3 Millionen Euro. Auch die Gemeinden konnten dank staatlicher Zuschüsse die Digitalisierung vorantreiben. So bekamen im Jahr 2020 allein Kernen und Alfdorf knapp 3,4 Mio. Euro aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus.
Auch die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder hat Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen im Wahlkreis Waiblingen in den Jahren 2017 bis 2019 mit knapp 450 Mio. Euro für Investitionen insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Innovation gefördert.
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Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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