Frage an Joachim Pfeiffer von Manuel S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr S.,

in der Politik werden Entscheidungen unter Abwägung aller Argumente in Anbetracht von Notwendigkeiten und Risiken getroffen. Dies geschieht auch unter Einbeziehung tagesaktuellen wissenschaftlichen Sachverstands. Neuartige Ereignisse können nicht aus Erfahrungswerten der Vergangenheit, sondern nur im Lichte bestehenden Wissens beurteilt werden. So ist es geschehen.

Nicht alle finden die Maßnahmen, die in Deutschland ergriffen wurden, angemessen und plausibel. Aber wir wissen noch immer zu wenig über das Corona-Virus und mit fortschreitendem Wissenstand ändern sich auch die Einschätzungen der Wissenschaft. Die Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen haben sich nach bestem Wissen und Gewissen bemüht, unter ständig sich verändernden Bedingungen die richtigen Entscheidungen zu treffen, um Deutschland möglichst sicher durch diese beispiellose Zeit zu bringen.

Für die Politik galt und gilt es zuvorderst, die Zahlen der Neuinfektionen unter Kontrolle zu behalten, damit unser Gesundheitssystem die Erkrankungen bewältigen kann. Dies ist sehr gut gelungen. Da Gesundheit unser höchstes Gut ist, waren die vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geboten, da es zumindest nach allgemeiner Einschätzung keine besseren Alternativen gab. Dass der eingeschlagene Weg der richtige war und ist, zeigt sich im internationalen Vergleich zunächst zumindest an den Erfolgen bei den Infektions- und vor allem an den glücklicherweise geringeren Todeszahlen.

Natürlich war der Politik bewusst, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen des Lockdown massiv sein würden. Jedoch war dies eine Abwägungsentscheidung, die zugunsten der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ausgefallen ist. In der Folge wurde und wird versucht, die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern.

In Kürze bietet sich zudem die Chance auf einen Paradigmenwechsel durch neue Schnelltests auf Antigene. Da bei diesen das Ergebnis in der Regel innerhalb von 15 Minuten feststeht, werden dann viele Dinge wieder möglich, auf die man aktuell verzichten muss oder die nur unter großen Einschränkungen durchführbar sind, z.B. größere Veranstaltungen, Reisen etc. Diese Antigentests bieten die Chance zu einer Rückkehr zur Normalität.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB