Frage an Joachim Pfeiffer von Andreas G. bezüglich Bildung und Erziehung
Guten Tag Herr Pfeiffer,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage, die Sie leider nicht beantwortet haben. Es geht nicht darum, um COVID19 gefährlich ist oder nicht, sondern wann endlich die Schule wieder losgeht. Aus meiner Sicht sind die Maßnahmen eben nicht verhältnismäßig, da immer nur das Todschlagargument Gesundheit steht vor allem gebraucht wird. Die gesunde Entwicklung unserer Kinder wird vergessen. Hier noch ein interessanter link von Kinderärzten, die die Gesundheit von Kindern beeinträchtigt sehen https://bewusst-leben.org/index.php/corona-denk-mit/kinderaerzte-zu-corona
Auch der geleakte Bericht aus dem Innenministerium zeigt deutlich, dass hohe Kollateralschäden entstehen, die bisher einfach nicht betrachtet werden :
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-mitarbeiter-im-bundesinnenministerium-kritisiert-massnahmen-a-50364cb8-ea26-4e39-8509-e8ea282b98ca. Im übrigen saget Stanford Professor John P. A. Ioannidis eindeutig, dass die Gefahr von Corona überschätzt wird : https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2020.04.05.20054361v2
Meine Frage lautet also : Wie sorgen Sie konkret dafür, dass unsere Kinder in Ihrer gesunden Entwicklung durch die Corona Panik nicht unverhältnismäßig benachteiligt werden?
Sporteinschränkungen und Masken, Unterrichtsausfälle und digitale Spiele gefährden eindeutig das Wohl unserer Kinder. https://bewusst-leben.org/index.php/corona-denk-mit/kinderaerzte-zu-corona
Sehr geehrter Herr Grenzdörfer,
wie Sie den zahlreichen Medienberichten hätten entnehmen können, haben die Ministerpräsidenten im Benehmen mit Bundeskanzlerin Merkel bereits am 27. April 2020 den folgenden Beschluss gefasst:
„5. Die Schulen sollen schrittweise eine Beschulung aller Schüler unter Durchführung entsprechender Hygienemaßnahmen bzw. Einhaltung von Abstandsregeln ermöglichen. Diese betreffen sowohl den Unterricht, als auch das Pausengeschehen und die Schülerbeförderung. Die Wiederaufnahme des Unterrichts in Form von teilweisem Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler hat begonnen und soll in weiteren Schritten gemäß dem Beschluss der Kultusministerkonferenz in der Zuständigkeit der Länder fortgesetzt werden. Ziel ist, dass in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen bis zu den Sommerferien jede Schülerin und jeder Schüler einmal die Schule besuchen kann. Parallel dazu sollen digitale Unterrichtskonzepte und -angebote weiterentwickelt werden.
6. Gemäß des Beschlusses der Jugendministerkonferenz vom 27.4.2020 wird die Kinderbetreuung durch eine flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung spätestens ab dem 11. Mai in allen Bundesländern eingeführt. Dabei wird sichergestellt, dass bis zu den Sommerferien jedes Kind am Übergang zur Schule vor dem Ende seiner Kita-Zeit noch einmal die Kita besuchen kann. Die Einzelheiten regeln die Länder.“
Den Fahrplan für weitere Öffnungen des Schul- und Kita-Betriebs in Baden-Württemberg entnehmen Sie den Informationen des Kultusministeriums unter https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2020+05+06++Fahrplan+fuer+weitere+Oeffnung+des+Schul-+und+Kitabetriebs.
Ihrer Aussage „Sporteinschränkungen und Masken, Unterrichtsausfälle und digitale Spiele gefährden eindeutig das Wohl unserer Kinder.“ stimme ich zu. Allerdings steht es Ihnen als Eltern frei, mit Ihren Kindern Sport im Freien zu betreiben – dies war und ist nicht nur erlaubt, sondern wurde durchgängig empfohlen. Ob Ihre Kinder digitale Spiele spielen, ist keine Frage, die Bund, Länder, Schulen oder Lehrer entscheiden, sondern Ihre eigene Entscheidung. Im Übrigen ist Schulpolitik Sache der Länder.
Die verfassungsrechtliche Verpflichtung des Staates ist es, einen möglichst weitgehenden Schutz von Gesundheit und Leben zu ermöglichen. Die vorübergehenden Einschränkungen der persönlichen Freiheit wiegen, so auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer. Die ergriffenen Maßnahmen – so auch die Maskenpflicht – sind vor diesem Hintergrund nicht unzumutbar.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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