Frage an Joachim Pfeiffer von Johannes-Georg K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Pfeifffer!
Für Ihre seitherigen Antworten bedabke ich mich! Erlauben Sie mir Ihnen zum Kreisvorsitz zu gratulieren!
Was mir gar nicht gefällt sind die Auslandseinsätze unserer Bundeswehr. Man hat den Eindruck Deutschland ruft so schnell es geht - hier - wenn es um militärische einsätze auf der Welt geht. Wann sind wir endlich bereit Afganistan aufzugeben und uns zurück zu ziehen. Der Einsatz hat doch bis jetzt, auße Gefallenen, nichts gebracht.
Wir sollten uns in der Nato nicht immer nach vorne drängeln sondern unsere Bundeswehr als Milizarmee zum Schute Deutschlands einsetzen.
Ich bednak mich für Ihre Aufmeksamkeit, wünsche alles Gute für Ihre Arbeit
Ihr
J. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Gratulation und Ihre freundlichen Wünsche.
Ihr Eindruck, Deutschland drängele sich bei internationalen Streitkräfte-Einsätzen vor, täuscht. Aber Deutschland hat als NATO-Mitglied eine Verantwortung, vor der sich unser Land nicht drücken darf. Im Gegenteil: Wir Europäer müssen unsere gemeinsame Verantwortung für Frieden und Freiheit wahrnehmen und bei der Bewältigung von Konflikten mithelfen. Es steht für mich außer Frage, dass die Bundeswehr ihren Verpflichtungen für die Sicherheit Deutschlands und in unseren Bündnissen nachkommt. Mit Einsätzen zur Krisenbewältigung wie in Mali, Irak oder Afghanistan tragen wir zudem direkt zur Sicherheit hier in Deutschland bei: durch die Beseitigung von Fluchtursachen, die Stabilisierung von Nachbarregionen Europas und die Bekämpfung von Terrorismus.
Gleichzeitig setzt die deutsche Sicherheitspolitik einen neuen Schwerpunkt bei der Bündnis- und Landesverteidigung im Rahmen der NATO als Reaktion auf die offensive russische Außenpolitik der letzten Jahre. Dafür baut die Bundeswehr aktuell wieder Strukturen und Fähigkeiten auf, die viele Jahre nicht im Hauptfokus unserer Verteidigungspolitik gestanden haben.
Angesichts der neuen Sicherheitslage und auf der Grundlage des neuen Weißbuches der Bundesregierung 2016 ist neben Auslandseinsätzen aber auch eine Refokussierung auf Bündnis- und Landesverteidigung erforderlich. Daher wurde eine Trendwende bei Personal, Ausstattung und Finanzierung der Bundeswehr eingeleitet, um bestehende Lücken zu schließen. Der Materialstau wurde in den vergangenen vier Jahren aufgelöst und Ausstattung in Höhe von 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Wenn in besonderen Gefährdungslagen, beispielsweise bei der Abwehr eines besonders schweren Terrorangriffs, die Polizei an die Grenzen ihrer Möglichkeiten kommt, soll die Bundeswehr die Polizei unterstützen können. Die Zahl der Bundeswehrangehörigen soll bis 2024 um 18.000 Personen zunehmen. Auch IT-Sicherheit und Cyber-Defence müssen ins Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr rücken.
Sehr geehrter Herr K., gerne würde ich Sie künftig mit meinem Newsletter und gelegentlichen Einladungen über die aktuelle Politik auf dem Laufenden halten. Sollten Sie Interesse haben, freue ich mich über eine kurze Nachricht und die E-Mail-Adresse, mit der wir Sie in den Verteiler aufnehmen dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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