Frage an Joachim Pfeiffer von Andreas F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Die CDU hat wieder einmal die Digitalisierung zur "Chefsache" erklärt. Seit 2005 ist nun die Union in der Regierungsverantwortung, da hätte man bereits genug Zeit gehabt Deutschland in dieser Hinsicht fit zu machen. Stattdessen ist Deutschland immer noch im Breitbandinternetausbau international abgeschlagen auf den hinteren Plätzen. Eine entsprechende Ausbildung unserer Kinder in den Schulen ist Mangelware. Am GSG in Fellbach-Schmiden gibt es seit Jahren keinen Informatikunterricht, am Gymnasium in Leinfelden-Echterdingen würde es ohne die Initiative meines aktuellen Unternehmens keine Informatik AG geben. Wie wollen Sie auf diesem Niveau unsere Gesellschaft fit für die Digitalisierung machen? Bitte konkrete Maßnahmen und Schritte nennen. Ich habe als Informatiker inzwischen die Nase voll von den belanglosen Absichtserklärungen auf den jährlichen Digitalgipfeln!
Sehr geehrter Herr F.,
die Breitbandstrategie der unionsgeführten Bundesregierung wurde bereits im Jahr 2009 ins Leben gerufen. Damit war Deutschland das erste Land in Europa!
Ziel der Breitbandstrategie ist es, durch die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau, die Verwendung der Digitalen Dividende, eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierung sowie finanzielle Fördermaßnahmen gemeinsam mit Ländern, Kommunen und der Wirtschaft den Breitbandausbau in Deutschland massiv voranzutreiben.
Im Rahmen der einer umfassenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes hat die Union bereits 2011 – über die Umsetzung des modifizierten TK-Rechtsrahmens hinaus - wesentliche Teile der Breitbandstrategie umgesetzt (Synergienhebung, investitionsorientierte Regulierung, Versteigerung der Digitalen Dividende I für den Aufbau mobiler Breitbandnetze).
Mittlerweile sind für 75,5 Prozent der bundesdeutschen Haushalte Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s verfügbar. Zu Beginn der Legislaturperiode lag diese Zahl bei 59 Prozent. Damit weist Deutschland die höchste Dynamik innerhalb Europas auf.
CDU und CSU setzen auf eine konsequente Politik aus innovationsfördernden Rahmenbedingungen, guter Beratung und unterstützenden Finanzierungsmöglichkeiten. Diese sollen durch Förderprogramme für die ländlichen Gebiete ergänzt werden. Jedoch liegt die Verantwortung für den Breitbandausbau in erster Linie bei der Wirtschaft. Daher wurde gleich zu Beginn der Legislaturperiode die Netzallianz eingerichtet. Allein für die Jahre 2015 und 2016 haben die Unternehmen – erstmals – in Höhe von je 8 Mrd. Euro in den Netzausbau investiert. Gemeinsames Ziel der Netzallianz ist es, dass die Unternehmen mit Unterstützung des Bundes im Zeitraum 2014 bis 2023 100 Milliarden Euro in den Netzausbau investieren.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zu den nächsten Schritten im Ausbau der digitalen Infrastruktur am 20. Juni 2017 ein sechsseitiges Positionspapier beschlossen, welches ich in der Anlage zu Ihrer Information beifüge.
Darüber hinaus freue ich mich zu hören, dass Sie mit Ihrem Unternehmen schulische Initiativen unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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