Frage an Joachim Pfeiffer von Rita A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau A.,

gerne erläutere ich Ihnen meinen Standpunkt zum Nordostring.

Im Bereich der verkehrlichen Infrastruktur haben wir im Rems-Murr-Kreis bzw. in der gesamten Region ganz objektiv ein Problem. Meines Erachtens besteht hier nicht nur wegen der Stauproblematik, sondern auch aus gesundheitlichen Gesichtspunkten dringender Handlungsbedarf. Das Thema Feinstaub- und Stickoxidbelastung bewegt derzeit die Gemüter.

Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, auf der Straße wie auf der Schiene, die Emissionen weiter zu verringern und die verkehrlichen Nadelöhre zu entschärfen. Eine Einschränkung des Individualverkehrs allein ist keine Lösung. Generelle Fahrverbote für bestimmte Fahrzeugtypen lehne ich deshalb ab. Um die notwendigen umweltpolitischen Erfolge zu erzielen, brauchen wir ein komplexes Maßnahmenbündel. Besonders wirksam ist hierbei eine Verflüssigung des Verkehrs durch Beseitigung von Staustellen, denn durch einen flüssigen Verkehr können bis zu 30 Prozent an Feinstaub und Stickoxiden eingespart werden. Verpflichtend dazu gehören in meinen Augen der Bau einer Filderauffahrt, die Anbindung Backnangs an die A 81 bei Mundelsheim und die Verbindung von Waiblingen/Fellbach nach Ludwigsburg, um den Durchgangsverkehr aus Stuttgart herauszuholen.

Der Nordostring wurde aufgrund des Dissens‘ vor Ort im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 lediglich in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingestuft, obwohl die Notwendigkeit für die Straße mehrfach belegt ist. Ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis ist mit >10 sehr hoch (Barwert des Nutzens: 1.818,7 Mio. €, Barwert der bewertungsrelevanten Investitionskosten: 172,1 Mio. €), als künftige mittlere Verkehrsbelastung werden im Planfall 2030 48.000 Kfz/24h prognostiziert.

In den vergangenen 25 Jahren seit der Wiedervereinigung war bei Investitionen in den Straßenbau stets ein Mangel an den erforderlichen finanziellen Ressourcen das Problem. Viele Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen konnten nicht umgesetzt werden, weil das Geld fehlte. Seit 2015 hat sich unter Führung der Union ein Paradigmenwechsel vollzogen. Durch den Investitionshochlauf des Bundesverkehrsministeriums steigen die Investitionen in die Infrastruktur auf Rekordniveau: von rund 10,5 Milliarden Euro in 2015 auf mehr als 14 Milliarden Euro ab dem Jahr 2018 jährlich und dauerhaft.

Selbstredend muss die Planung bestmöglich umweltverträglich gestaltet werden. Aufgrund des Mehr an Mitteln sind nun auch umweltschonende Maßnahmen wie Einhausungen und Untertunnelungen möglich, die früher aus finanziellen Gründen nicht denkbar waren. Ich bin sicher, dass bei der Planung des Nordostrings auf diese Weise die hohe Bedeutung des Schmidener Feldes für die Landwirtschaft, die Naherholung und den Naturschutz erhalten werden kann.

Ich appelliere an alle vor Ort, sich in diesem Sinne positiv mit Vorschlägen einzubringen. Fundamentalopposition hilft niemandem weiter. Gerne stehe ich Ihnen auch für einen persönlichen Austausch hierüber zur Verfügung. Fühlen Sie sich herzlich eingeladen, eine meiner nächsten Veranstaltungen zu besuchen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB