Frage an Joachim Pfeiffer von Andreas G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr G.,

selbstverständlich setze ich mich als Bundestagsabgeordneter dafür ein, dass möglichst viele finanzielle Mittel des Bundes in der Region Stuttgart zum Einsatz kommen. Im vergangenen Jahr hat der Bund den Ländern 8,2 Milliarden Euro für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung gestellt - 200 Millionen Euro mehr als zuletzt geplant. Das geht aus der Änderung des Regionalisierungsgesetzes hervor, die der Bundestag am 10.11.2016 beschlossen hat. Seit 2017 steigt dieser Betrag bis zum Jahr 2031 um jährlich 1,8 Prozent. Damit erhalten die Länder Planungssicherheit und eine verlässliche Finanzierungsgrundlage, um ihren Aufgaben im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs auch in Zukunft nachkommen zu können.

Die Herausforderungen des Nahverkehrs in der Region Stuttgart sind mir bewusst. Diese sind vor allem auch durch ein erhöhtes Fahrgastaufkommen zu begründen. Die S-Bahn ist gegenwärtig Opfer ihres eigenen Erfolgs. Durch zahlreiche quantitative und qualitative Verbesserungen wie die konsequente Ausweitung des 15-Minuten-Taktes oder den Ausbau des Nacht- und Wochenendverkehrs ist die S-Bahn an ihre technischen Grenzen gelangt. Das Nadelöhr der S-Bahn ist der Hasenbergtunnel in Stuttgart, durch den alle Linien fahren müssen. Leider ist hier erst mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 mit deutlichen Entlastungen zu rechnen. Auch mit weiteren technischen Aufrüstungen ist eine Optimierung zu erzielen. Vor allem im Hinblick auf die mangelnde Pünktlichkeit der S-Bahn setze ich mich intensiv für die Einführung der modernen Signalisierungstechnik ETCS (European Train Control System) ein, denn meines Erachtens ist eine Beseitigung des Engpasses auf der S-Bahn-Stammstrecke nur durch den Einsatz elektronischer Steuerungssysteme zu verbessern. Im Vergleich zur herkömmlichen Signalisierung (Ks), die mit Stuttgart 21 realisiert wird, würde mit ETCS die Leistungsfähigkeit zwischen Schwabstraße und Mittnachtstraße um bis zu neun Prozent steigen. Auch die Deutsche Bahn ist gefragt, ihre Betriebsabläufe zu optimieren.

Was das Angebot im Nahverkehr anbelangt, bedeutet S21 ganz sicher keine Verschlechterung, im Gegenteil! Die vorgesehenen acht Durchgangsgleise mit Option auf zwei weitere haben deutlich mehr Kapazität als der heutige Kopfbahnhof mit seinen 16 Gleisen. Das ist hinlänglich dargelegt und bewiesen. Die Beibehaltung des bisherigen Kopfbahnhofes wäre systemwidrig, städtebaulich abwegig und kontraproduktiv. Der Regionalverkehr gewinnt mit S21 durch bessere Anschlüsse ohne Umstieg. Der Durchgangsbahnhof vermeidet täglich rund 300 Kreuzungen und Querungen, die ein Grund für Stauungen und regelmäßige Verspätungen sind. Erst mit S21 ist es möglich, durch das neue Metropol-Express-Systems das bisherige S-Bahn-System zu entlasten und damit nachhaltig weitere Kapazitäten zu schaffen. Ausführlich informieren können Sie sich dazu unter www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/aktuell/ .

Das Preis-Leistungs-Verhältnis im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) kann im deutschlandweiten Vergleich bestehen. Die Kosten für die Tickets sind nicht zu hoch. Eine Verbesserung des Angebots im regionalen Nahverkehr und Investitionen in die Straßeninfrastruktur sind für mich keine Frage des "entweder - oder", wie in der linksgrünen Ideologie propagiert, sondern ein "sowohl als auch". Wir benötigen einen leistungsfähigen Verkehr auf der Schiene und auf der Straße. Der Bund hat die Mittel dafür dauerhaft um 40 Prozent erhöht. Zum Gesamtpaket gehören ebenso neue Angebote im Bereich des Radverkehrs sowie die Elektromobilität.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB