Frage an Joachim Pfeiffer von Reinhard G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Großmann,

Lobbyismus ist ein Reizwort, das zuverlässig Empörung hervorzurufen in der Lage ist. Doch das Leben besteht nun einmal aus einer Vielzahl ganz unterschiedlicher Interessen, sie sind der Stoff, aus dem Demokratie gemacht ist. Lobbyismus ist ein Teil der Demokratie. Deshalb ist es ebenso unvermeidlich wie legitim, wenn Bürger, Verbände und Unternehmen ihre Interessen geltend machen. Die Aufgabe des Parlaments besteht darin, diese Interessen gegeneinander abzuwägen, um nach einem vereinbarten Verfahren Entscheidungen möglich zu machen und zu legitimieren. Lobbyismus aus der Politik heraushalten zu wollen ist deshalb weder wirklichkeitsnah noch wünschenswert. Im Gegenteil: Er ist zur Identifizierung von Interessen ebenso wichtig wie zur Einbringung von Sachverstand. Das eine vom anderen zu unterscheiden gehört zu den ersten und wichtigsten Aufgaben der Politik.

Zum Thema Studien folgender Hinweis: Zwar kommen verschiedene Studien zu teils variierenden Ergebnissen hinsichtlich der konkreten wirtschaftlichen Effekte. Dies hängt unter anderem mit den unterschiedlichen zugrunde liegenden Annahmen etwa zum Ambitionsniveau eines Abkommens oder zur Höhe der verbleibenden Zölle zusammen. Letztlich kommt jedoch die deutliche Mehrheit der Studien zu dem Ergebnis, dass TTIP signifikante Wohlstandsgewinne auf beiden Seiten des Atlantiks bringt. Seit David Ricardos Zeiten zu Beginn des 19. Jahrhunderts ist bekannt, dass freier Handel eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten schafft und zur Wohlstandsmehrung beiträgt. Dies hat sich auch in der Praxis immer wieder gezeigt, wie etwa zuletzt beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea, das in den letzten Jahren zu einem starken Anstieg des Warenaustausches (und dementsprechend der deutschen Exporte nach Südkorea) geführt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB