Frage an Joachim Pfeiffer von Jörg H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Joachim Pfeiffer
Was haben Sie sich dabei gedacht?
In Ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag (TTIP) resümieren Sie verallgemeinernt, "ich sei leicht mit Ängsten und Emotionen zu bedienen".
Als Unterzeichner der Petition gegen TTIP, verwahre ich mich ganz entschieden gegen Ihre öffentlich geäußerte Meinung. Sie ist anmaßend, beleidigend und dazu noch außerordentlich dämlich.
Ähnliches hat der Gröfaz Adolf Hitler in seinem Pamphlet, "Mein Kampf", wie folgt ausgedrückt: "Die Aufnahmefähigkeit der großen Masse ist nur sehr beschränkt, das Verständnis klein...."
Ich halte mich da lieber an G.B. Shaw: "Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer."
Offensichtlich erlaubt mir mein Bildungsstand auch ohne Dissertation, anders als bei Ihnen, weiter als von 12:00 Uhr bis Mittag zu denken.
Es gibt Menschen, die ein Leben lang darauf warten, dass ihnen jemand sagt was sie tun sollen, was sie denken sollen, was sie glauben sollen.
Zu diesen Menschen gehöre ich nicht.
Und ich glaube fest daran, das die vielen Unterzeichner gegen TTIP, vom einfachen Mann/Frau bis hin zu Ökonomen und anderen Wissenschaftlern vieler Genres sehr wohl wissen, warum sie dieses Abkommen ablehnen.
Auch deshalb ablehnen, weil weitreichende Vereinbarungen und in deren Folge ebenso weitreichende Veränderungen unserer Selbstbestimmung nur unter streng geheimen Absprachen erfolgt sind.
Warum eigentlich so akribisch geheim? Können Sie das erklären?
MfG
J.Heimann
Sehr geehrter Herr Heimann,
es freut mich, wenn Sie zu jenen Menschen gehören, die sich informieren, bevor sie entscheiden. Eine sachliche und umfassende Auseinandersetzung mit Themen ist der eigenen Meinungsbildung unbedingt förderlich.
Zu der oft geäußerten Befürchtung, es handele sich bei TTIP um Geheimverhandlungen, kann ich Ihnen versichern, dass dies absolut unbegründet ist. Ganz im Gegenteil haben die TTIP-Verhandlungen inzwischen ein Ausmaß an Transparenz erreicht, wie es bei keinem der zahlreichen EU-Handelsabkommen in der Vergangenheit jemals erreicht worden ist. Die EU-Kommission informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (d.h. auch die Bundesregierung) über den Verhandlungsprozess. Die Bundesregierung gibt wiederum regelmäßige Informationen an den Deutschen Bundestag. Damit ist gewährleistet, dass alle demokratisch legitimierten Institutionen über aktuelle Entwicklungen bei den Verhandlungen informiert sind. Zudem tritt das Abkommen nach Abschluss der Verhandlungen nur in Kraft, nachdem das Europäische Parlament, die nationalen Parlamente sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Auch dadurch ist eine umfassende parlamentarische Kontrolle sichergestellt.
Überdies wurden die wichtigen EU-Verhandlungsdokumente durch die EU-Kommission ins Internet gestellt, so dass sich jedermann direkt informieren kann. Mehr Transparenz dürfte kaum möglich sein. Nachlesen können Sie hier: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/index_de.htm
Zu weiteren Aspekten zu TTIP verweise ich auf meine Antwort vom 13.10.2015 auf die Frage von Herrn Gottstein vom 02.10.2015.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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