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Joachim Pfeiffer
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Frage von Andreas B. •

Frage an Joachim Pfeiffer von Andreas B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

vielen Dank für die Antwort auf meine Frage vom 08.07. Bitte gestatten Sie mir, darauf zu antworten. Die Studie zur Lebenssituation Contergangeschädigter, deren Zwischenergebnisse nun vorliegen, berücksichtigt bereits die vom Deutschen Bundestag seit dem Jahr 2008 durchgeführten "Verbesserungen" für uns Geschädigte. Trotz dieser "Verbesserungen" bestätigt der Zwischenbericht der Studie die Erforderlichkeit umgehender weiterer massiver Maßnahmen und Hilfen für die Contergangeschädigten. Wenn nun aber nicht sofort gehandelt werden soll, weil die Studienergebnisse gegenwärtig „nur“ in einem „Zwischenbericht“ vorliegen, so stellt sich die Frage, warum dieser Zwischenbericht überhaupt angefordert wurde. Ich kann Ihnen versichern, dass jedwede Form weiterer Verzögerungen das derzeitige vorläufige Ergebnis der Studie, nämlich die seit Jahren bekannte schlechte Versorgungssituation der Conterganopfer, nicht ändern wird. Die derzeit allerdings erneut zu beobachtende Hinhaltetaktik ist angesichts weit verbreiteter Not der Geschädigten nicht mehr akzeptabel.

Da die Fakten durch die Zwischenergebnisse der Studie vorliegen und auch als Endergebnis nichts anderes zu erwarten ist, bitte ich nochmals höflichst um Auskunft, ob und inwieweit Sie sich in Ihrer Funktion als Bundestagsabgeordneter für die zeitnahe, d.h. umgehende Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Brand

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Brand,

bereits in meiner Antwort auf die Ihre erste Anfrage habe ich dargelegt, wie das Parlament mit den Empfehlungen des Zwischenberichts umgehen wird. Das ist keine „Hinhaltetaktik“, sondern die normale parlamentarische Beratung einer Empfehlung von Sachverständigen. Daher ist meinen Ausführungen aus der ersten Antwort nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB