Frage an Joachim Pfeiffer von Michael Adam K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kimpel,

bezüglich der Euro-Thematik lastet auf uns Politikern ein großer Druck, sowohl von verschiedensten Seiten in Deutschland wie auch international. Bewährte Praxis in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, Analysen und Diskussionen in großer Sachlichkeit zu führen. Dazu gehört auch, in gegenseitigem Respekt anzuerkennen, dass jeder Kollege bzw. jede Kollegin es sich nicht einfach macht und gute Gründe dafür hat, die eine oder die andere Position einzunehmen. Dies gilt gleichermaßen für die Positionen Dritter.

Es gilt zu bedenken, dass die Euro-Krise ein bisher einmaliger Vorgang ist. Selbst der Internationale Währungsfonds IWF kann hier nicht wirklich auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen. Verständlich, dass die Unsicherheit und auch Verunsicherung sehr groß sind.

Zu meinen Pflichten als gewählter Abgeordneter gehört es, zu analysieren, verschiedene Wege abzuwägen und auf Basis aller Argumente am Ende zu entscheiden. Dabei muss ich anerkennen, dass Risiken, die mit Entscheidungen verbunden sind, nicht immer bis zur Gänze bekannt sind, aber weitestmöglich zum Wohle der Bürger minimiert werden müssen. Entscheidungen vor dem Hintergrund naturgemäß unvollständiger Informationen – die Welt dreht sich ständig weiter – können sich im Nachhinein als nicht richtig herausstellen. Zur Glaubwürdigkeit der Politik gehört es, nach meinem Verständnis, dazu zustehen und nicht der Versuchung zu erliegen, den Anschein zu vermitteln, man hätte eine einfache Patentlösung. Die Bürger haben Anspruch auf diese Glaubwürdigkeit, aber auch auf die Zusage, dass wir alles Erdenkliche tun, um einen möglichen Schaden weitestmöglich von ihnen abzuwenden.

Es ist viel geredet worden über andere Lösungen, die es sicher gibt. ESM und Fiskalpakt sind insoweit nicht die einzig theoretisch möglichen Wege. Wer ESM und Fiskalpakt ablehnt, muss aber auch klar sagen, warum und welchen anderen Weg er befürwortet, und zwar mit allen Konsequenzen für Risiken und ökonomische und soziale Folgen. Für mich sind ESM und Fiskalpakt die beste Alternative, die wir zur Zeit haben. Sie gehören zusammen, wie die zwei Seiten einer Münze und sind die Grundpfeiler einer neuen Stabilitätsarchitektur für Europa, die auf Solidität, Solidarität und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB