Frage an Joachim Pfeiffer von Martin K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dr. Pfeiffer,
vergangenen Freitag sollte im Plenum des deutschen Bundestages über das im Koalitionsvertrag vereinbarte Betreuungsgeld debattiert werden. Da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren, wurde die Sitzung abgebrochen. Die anschließenden Äußerungen der Unions-Generalsekretäre Gröhe und Dobrint halte ich in diesem Zusammenhang für eine bodenlose Frechheit. Es ist nicht Aufgabe der Opposition, dafür zu sorgen, dass über Regierungsvorhaben abgestimmt werden kann. Die Regierungsfraktionen haben zusammen 330 Abgeordnete, nur 311 davon hätten anwesend sein müssen, ganz unabhängig von irgendeinem Oppositionsabgeordneten.
Meine Fragen an Sie:
1. Hätten Sie dem Gesetzesentwurf zugestimmt?
2. Waren Sie bei dieser Plenarsitzung anwesend? Wenn nein, warum nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Knittel
Sehr geehrter Herr Knittel,
eine bodenlose Frechheit ist das Verhalten der Opposition, anlässlich des Hammelsprungs im Plenum des Deutschen Bundestags mutwillig vor der Plenarsaaltür stehen zu bleiben. Das ist ein schwerer Missbrauch der Parlamentsrechte und schädigt das Ansehen des Bundestages. SPD, Grüne und LINKE haben die vorhandene Beschlussfähigkeit des Parlaments torpediert. Dies geschah einzig und allein, um eine für sie missliebige Debatte zum Betreuungsgeld zu verhindern.
Die Beschlussfähigkeit des Parlaments zu erhalten, ist auch nicht allein Aufgabe der jeweiligen Regierungsfraktionen, sondern liegt in der Verantwortung des gesamten Parlamentes und allen Demokraten. Die Koalition war jederzeit mehrheitsfähig.
Ihren Fragen:
1. Ich werde dem Betreuungsgeld zustimmen, sobald eine Abstimmung darüber stattfindet.
2. Ich war bei der Plenarsitzung anwesend und habe das dreiste Agieren der Opposition mit eigenen Augen beobachtet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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