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Joachim Pfeiffer
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Frage von Peter M. •

Frage an Joachim Pfeiffer von Peter M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Pfeiffer,

ich habe zwei Fragen an Sie:
Wäre der Staat denn etwa verschuldet wenn er das Geld selbst herstellt anstatt dieses Privileg den privaten Banken zu überlassen?
Wieso steigen Steuern und Abgaben kontinuierlich und warum werden Staatsausgaben welche dem Gemeinwohl dienen gekürzt – Zinszahlungen wurden jedoch noch niemals gekürzt?

Mfg Peter Maier

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Maier,

die "Geldherstellung" ist keinesfalls das Privileg der privaten Banken, sondern ganz exklusiv die Aufgabe der Deutschen Bundesbank, welche die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland und Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken ist. Die Deutsche Bundesbank ist eine ureigene bundeseigene Institution, somit also die Bank des Staates. Oberstes Ziel aller Tätigkeiten der Bundesbank ist: Die Stabilität des allgemeinen Preisniveaus zu sichern. Darüber hinaus versorgt die Bundesbank als Notenbank die Wirtschaft mit Bargeld und sichert die physische Umlauffähigkeit des Bargeldes.

Stabile Preise dienen der Wohlfahrt Aller; sie fördern mittelfristig Wachstum und Beschäftigung; sie schützen Sparer und Bezieher fester Einkünfte vor Einbußen durch Inflation, also Geldentwertung. Die Geldpolitik beeinflusst mit ihren Beschlüssen unter anderem den Geldumlauf und damit das Preisniveau. Dies geschieht, indem die Zentralbank über die Leitzinsen die Kosten verändert, zu denen sich die Kreditinstitute bei ihr Bargeld und Guthaben besorgen können. Letztlich beeinflusst das auch die Finanzierungskosten der Haushalte und Unternehmen.

Zinsen sind das Entgelt für ein für einen bestimmten Zeitraum überlassenes Gut, sei das ein Sachgut oder auch ein Finanzgut, sprich Geld. Zu unterscheiden ist zwischen dem Zinssatz und dem Zinsbetrag, also dem konkreten Geldbetrag, der sich aus der Höhe des geliehenen Geldes und dem vereinbarten Zinssatz ergibt. Wenn ein Geldgeber den ihm geschuldeten Zinsbetrag kürzen würde, wäre das nichts anderes als ein Geschenk bzw. ein Erlass der Schulden ohne Gegenleistung. Dass dies selten bis nicht vorkommt, ist wohl nicht weiter zu erläutern.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB