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Joachim Pfeiffer
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Frage von Uwe J. •

Frage an Joachim Pfeiffer von Uwe J. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Dr. Pfeiffer,

warum wird in der jetzigen Zeit das Kindergeld erhöht? Irgendwo kommen € 20.- bei den Eltern an und fliessen dort in der Regel in den "normalen" Haushalt. Ich möchte nicht auf die Harz IV - Schiene, mit der allgemein bekannten Polemik, gehen, sondern bin der Meinung, dass man diesen, für den einzelnen Haushalt geringen, Betrag doch besser bündeln sollte. Man könnte dann z.B. in den Schulen Frühstück, Mittagessen und Betreuung anbieten. Zumal diese € 20.- ja auch noch für Harz IV-Bezieher bedeutet, dass sie angerechnet werden und praktisch garnicht dort ankommen.
Es wäre ein erster Schritt gegen die Kinderarmut und gegen hungernde Kinder. Denn soetwas kann und darf es bei uns in Deutschland nicht geben.

Ich selber bin Rentner und bin der Meinung, das geringe Rentenerhöhungen (kleiner 1% bzw. knapp darüber) ebenfalls gebündelt werden und gezielt in der Altenhilfe (aber nur wirklich Be-dürftige) eingesetzt werden sollte. Wenn es bei Löhnen 0-Runden gibt, dann auch bei Renten.
Diese Abkopplung der Vorregierung sollte wieder Rückgängig gemacht werden.

So, dass wars vorerst einmal.
Viele Grüsse aus Ihrem Wahlkreis
Uwe Jans

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Jans,

mit der im Wachstumsbeschleunigungsgesetz enthaltenen Erhöhung des Kinderfreibetrages in einem ersten Schritt auf 7.008 Euro und des Kindergeldes um je 20 Euro ab dem 1.1.2010 schaffen wir eine steuerliche Entlastung für Familien mit Kindern.

Eine zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz am 30. November durchgeführte Sachverständigenanhörung hat insbesondere gezeigt, dass es richtig ist, nicht nur die krisenverschärfenden Maßnahmen der Unternehmsteuerreform oder der Erbschaftsteuerreform spürbar abzumildern, sondern auch ganz gezielt Familien mit Kindern zu entlasten. So werden mit der Anhebung der Kinderfreibeträge und der Erhöhung des Kindergeldes für jedes zu berücksichtigende Kind um 20 Euro Familien mit Kindern um insgesamt 4,6 Mrd. Euro entlastet. Besonders gefördert werden hier Familien in unteren und mittleren Einkommensbereichen; die Entlastung von 4,6 Mrd. Euro entfällt nahezu vollständig auf das Kindergeld.

Es ist natürlich richtig, dass die 20 Euro in den "normalen" Haushalt der Eltern fließen, aber in der Regel sind es auch die Eltern, die den Bedarf und die Bedürfnisse ihrer Kinder aus diesem "normalen" Haushalt finanzieren müssen. Für manchen Haushalt sind 20 Euro eine Menge Geld, mit dem man z.B. das Schulmittagessen durchaus schon bezahlen kann.

Wir wollen Eltern nicht bevormunden, wie sie das Geld für Ihre Kinder auszugeben haben. Durch eine Bündelung, wie von Ihnen vorgeschlagen, wäre das aber der Fall. Wir wollen den Familien gerade die Möglichkeit geben, frei zu entscheiden. Zusammen mit der Erhöhung des Kinderfreibetrages ergibt sich für viele ein neuer finanzieller Spielraum, den sie nach eigenem Ermessen nutzen können und sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB