Frage an Joachim Pfeiffer von Zohre M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Moumenzade,

die jetzige Situation im Iran besorgt viele Menschen auf der ganzen Welt. So bin auch ich besonders betroffen von den Ereignissen in Teheran. Im Jahr 2005 hatte ich die Gelegenheit, den Iran zu bereisen und habe mir einen persönlichen Eindruck verschafft. Seit meiner Rückkehr führe ich in Deutschland immer wieder Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern des Irans, die die Menschenrechtssituation anprangern. So werden mir zum Teil schockierende Lebens- und Leidensgeschichten berichtet. Seit einiger Zeit stehe ich auch in Kontakt mit dem Iranischen Widerstandsrat in Deutschland. Während verschiedener Treffen und darüber hinaus bin ich in dieser Frage engagiert und pflege den Dialog. Die missliche Lage der Menschen im Iran ist mir ein persönliches Anliegen.

Auch Bundeskanzlerin Merkel hat am 21. Juni 2009 erklärt, dass Deutschland auf der Seite der Menschen im Iran steht, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen. Sie hatte die iranische Führung aufgefordert, friedliche Demonstrationen zuzulassen, keine Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden, inhaftierte Oppositionelle freizulassen und eine freie Berichterstattung der Medien zuzulassen. Ich schließe mich der Forderung von Frau Bundekanzlerin Merkel an, dass auch im Iran die Menschen- und Bürgerrechte uneingeschränkt gelten.

Im Sinne des gemeinsamen transatlantischen Vorgehens bemühen sich Deutschland und die EU um Gespräche mit der iranischen Führung. Auch angesichts der jüngsten Ereignisse nach der Vereidigung von Ahmadineschad wurde deutlich festgestellt, dass das Verhalten gegenüber europäischen Regierungsvertretern und Diplomaten ebenso wenig geduldet wird wie die Repressalien gegenüber den Bürgern im Iran. Im Zuge der anstehenden Verhandlungen um das Atomprogramm wird der öffentliche Fokus auf dem Iran bleiben. Dies wird auch dazu beitragen, dass die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn ein Dialog mit der iranischen Führung derzeit nur eingeschränkt möglich ist.

Auch zukünftig wird es wichtig sein, dass die Opposition im Iran friedlich protestiert. In Deutschland jährt sich 2009 zum zwanzigsten Mal der Fall der Mauer und damit das Ende der Schränkung der Menschenrechte in der ehemaligen DDR. Friedliches Bemühen um die Durchsetzung der Menschen- und Bürgerrechte ist in Deutschland Teil der jüngsten Geschichte. Darum wird sich der Deutsche Bundestag auch in der kommenden Legislaturperiode weiter intensiv mit der Situation der Menschen im Iran auseinandersetzen. Für die Zukunft ist es unerlässlich, mit der iranischen Führung im Gespräch zu bleiben, um positiven Einfluss ausüben zu können. Dann wird hoffentlich bald die Einhaltung der Menschenrechte auch für die Bürgerinnen und Bürger im Iran gewährleistet sein. Es darf nicht nachgelassen werden, den Dialog mit der iranischen Regierung zu führen, um auf Änderungen beim richtigen Adressaten hinzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB