Joachim Graf
ÖDP
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Frage von Robert J. •

Frage an Joachim Graf von Robert J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Graf, Sie sind Gymnasiallehrer. Woher kommt es ,dass Sie sich seit Jahren politisch stark engagieren?

Ich bin Jungwähler. Mich interessiert, warum Sie sich für die ödp engagieren?

Sie sind seit Jahrzehnten in der Kommunalpolitik tätig, warum kandidieren Sie jetzt für den Landtag?

Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Jobst,

vielen Dank für Ihre Fragen und das damit gezeigte Interesse! Ich freue mich über jede/n, die /der auf diese Weise ihre/seine "Staatsbürgerschaft" ernst nimmt. (Die große Wahlabstinenz, das demokratische Desinteresse in unserer Gesellschaft macht mir Sorge. Ich halte den übermäßigen Nichtwähleranteil für unsere Demokratie für noch gefährlicher als den Anteil der Stimmen für extreme Parteien!). Zu Ihren Fragen:

zu 1.
Ursprünglich komme ich aus einem politisch "tiefschwarzen" Haus. (Mein Vater war CSU-Gründungsmitglied und CSU-Vorsitzender im Geburtsort von Edmund Stoiber) Aber nach meinem verärgerten Austritt aus der JU hatte ich mir vorgenommen: "Nie wieder Parteipolitik!"
Während meines Chemie- und Biologiestudiums an der TU München in den 1970-er Jahren sah ich mich zum ersten Mal mit Umweltproblemen konfrontiert. Dies hat sich durch meinen Beruf als Lehrer am Gymnasium verstärkt. Bei den Vorbereitungen für die Leistungskurse Chemie (Atomchemie) und Biologie (hier vor allem Ökologie) stieß ich auf das Buch von Herbert Gruhl "Ein Planet wird geplündert", das für mich zu einer wichtigen fachlichen Quelle wurde. Als ich dann 1982 Dr. Gruhl persönlich kennen lernte, war mein Vorsatz vergessen und ich engagierte mich beim Aufbau der ödp - von der Kreis- über die Landes bis zur Bundesebene.
Der Zuspruch von vielen Seiten, z.B. vom Journalisten Franz Alt ("Die Sonne schickt uns keine Rechnung") oder vom Bundesverfassungsgericht ("zur wichtigen Rolle kleiner Partien"), aber vor allem die Dringlichkeit ökologischer Probleme kann mich auch nach 26 Jahren nur noch bestärken.

zu 2.
Bei meiner Arbeit im Regensburger Stadtrat seit 1996 musste ich immer wieder die Grenzen spüren, die der Arbeit von Kommunalpolitikern durch Gesetze gezogen werden; z.B. bei der Kontrolle kommunaler Tochterfirmen, oder bei dem Versuch, als Stadtrat bestimmte Informationen aus der Verwaltung zu erhalten. Die gesetzliche Lage in Bezug auf demokratische Transparenz ist bedenklich. Gesetze werden aber nicht in Kommunen sondern in den Parlamenten gemacht! Auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Kommunen unterliegen Bundes-, Landes- und EU-Gesetzen. Deshalb muss auch für die Kommunalpolitik der Hebel hier angesetzt werden. Und die Kandidatur für den Landtag ist damit eine notwendige Konsequenz für mich!
Mit freundlichen Grüßen

Joachim Graf