Gibt es noch andere Regierungen in Europa und USA die die ukrainischen Flüchtlinge so großzügig wie die deutsche Regierung unterstützt? Ist Deutschland nach den USA immer noch der größte Geldgebeber?

Sehr geehrte Frau P.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Ich verurteile den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Tod, Zerstörung und Flucht über das Land gebracht hat. Es muss alles getan werden, um einen sofortigen Waffenstillstand zu erwirken. Den Menschen, die vor dem Krieg aus ihrer Heimat fliehen mussten bzw. müssen, gilt meine volle Solidarität.

Laut aktuellen Zahlen des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR, Stand 13.08.22) wurden seit der Eskalation des Konflikts 971.000 ukrainische Geflüchtete in Deutschland registriert. Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine sich aktuell in Deutschland aufhalten, lässt sich allerdings nicht exakt beziffern, da Ukrainerinnen und Ukrainer derzeit ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen und sich dort frei bewegen können. Es ist davon auszugehen, dass ein größerer Teil der Geflüchteten weiter- bzw. wieder in die Ukraine zurückgereist ist.

Nimmt man die Zahl 971.000 als Maßstab, wurden in zwei Staaten – Russland und Polen – mehr ukrainische Geflüchtete registriert. Setzt man die Zahl der registrierten aus der Ukraine geflüchteten Menschen ins Verhältnis zur Gesamtbevölkerung, liegen allerdings verschiedene osteuropäische Staaten wie Moldawien, Slowakei und Bulgarien noch vor Deutschland. 

Laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft liegt Deutschland hinter den USA und dem Vereinigten Königreich auf Platz drei der größten Geldgeber an die Ukraine (militärische, humanitäre und finanzielle Hilfe zusammengerechnet). Zählt man die von den EU-Institutionen bereitgestellten Hilfeleistungen mit, liegt Deutschland auf Platz vier – hierbei ist allerdings zu beachten, dass Deutschland den höchsten nationalen Beitrag zum EU-Haushalt leistet. Betrachtet man allerdings den Umfang der Hilfeleistungen (bilaterale Hilfen und Anteil an den EU-Beihilfen zusammengerechnet) an die Ukraine im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, liegt Deutschland auf Platz 17 der Liste der Geberländer.

Mit freundlichen Grüßen

Jessica Tatti