Frage an Jessica Tatti von Lilsy U. bezüglich Innere Angelegenheiten

Sehr geehrte Frau U.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Es besteht kein formaler Fraktionszwang, die Abgeordneten sind frei gewählt und ihrem Gewissen verpflichtet. Natürlich sieht die Realität ein bisschen anders aus. Die allermeisten Abgeordneten sind Abgeordnete, weil sie einer Partei angehören und deren Positionen vertreten, sie können diese aber auch mit beeinflussen. Daher würde ich das nicht als Zwang betrachten. Schließlich habe ich mir (wie andere Abgeordnete) meine Partei ausgesucht, weil ihre Positionen im Großen und Ganzen meiner politischen Haltung entsprechen. Daher kommt es auch nicht so häufig vor, dass Abgeordnete nicht mit ihrer Fraktion abstimmen, aber es kommt vor. Oft geben sie dann eine persönliche Stellungnahme ab, um ihre abweichende Position zu erklären. Ich würde daher eher von einer Fraktionsdisziplin als von einem Fraktionszwang sprechen. Diese Fraktionsdisziplin ist nicht nur negativ zu bewerten. Politik ist immer auch die Bündelung von Interessen. So bin ich als Abgeordnete der Linksfraktion für die Bürgerinnen und Bürger leichter einschätzbar (auch Transparenz gehört zur Demokratie), wie ich zu bestimmten Fragen stehe, auch wenn das natürlich nicht immer zu 100 % stimmt und es auch Unterschiede innerhalb von Parteien gibt und auch in Parteien und Fraktionen um Positionen gestritten und gerungen wird.

Mit freundlichen Grüßen,

Jessica Tatti