Frage an Jessica Tatti von Jörg B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Zur Beantwortung Ihrer sehr spezifischen Fragen habe ich unseren zuständigen Fachpolitiker Harald Weinberg kontaktiert (www.harald-weinberg.de). Herr Weinberg, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hat mir folgende Antwortvorschlag erstellt, den ich gerne an Sie weiterreiche:

Leider kann ich Ihre Fragen nicht vollumfänglich beantworten, da mir zu der Wertschöpfungshöhe keine Daten vorliegen. Ich gehe davon aus, dass Sie Ihre Frage vor dem Hintergrund der Diskussion um Organspenden und der Orientierungsdebatte um eine Widerspruchslösung gestellt haben. Transparenz, Vertrauen und eine sensible Begleitung bei der Organentnahme sind wichtige Aspekte, die einen sehr großen Einfluss auf die Spendenbereitschaft haben. Ob eine Stiftung mit einem zentralen Einfluss der Bundesärztekammer als privatrechtlicher Verein - in dem Fall also die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), die Sie auch ansprechen - die dazu notwendigen Voraussetzungen herzustellen vermag, dahinter darf man mit Blick auf die vergangenen Jahre tatsächlich ein Fragezeichen setzen. Ich denke an die Skandale, die in den Jahren 2010, 2011 und 2012 in der Diskussion waren. Schon 2012 haben wir in einem Antrag gefordert, diese Aufgaben einer staatlichen Instanz unter strenger Fachaufsicht zu übertragen (siehe dazu: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/097/1709778.pdf). Dies haben wir als Fraktion DIE LINKE auch in der aktuellen Diskussion rund um die Organspende eingebracht. Es hat allerdings auch nach den besagten Skandalen entsprechende Gegenmaßnahmen gegeben. Die DSO wird mittlerweile deutlich besser kontrolliert und beaufsichtigt. Wir haben allerdings vor den Gerichten durchaus erlebt, dass sich Skandale wie z.B. in Göttingen in Luft aufgelöst haben. Das Ganze hängt natürlich noch deutlich nach, weshalb ich auch Ihre Anmerkungen nachvollziehen kann.

Dazu möchte ich noch anmerken, dass vor der aktuellen Orientierungsdebatte um eine Widerspruchslösung, solche Regelungen aus meiner Sicht eher zweitrangig sind. Nach meiner festen Überzeugung waren die Strukturen, die Organisation und die Vergütung der eigentliche Flaschenhals bei der Organspende. Als Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben wir dem Gesetzesentwurf zum GZSO, der entsprechende Verbesserungen vorsieht, letztlich zugestimmt, auch wenn wir den Entwurf an einigen Stellen kritisch sehen.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen damit zufriedenstellend beantwortet sind.

Mit freundlichen Grüßen

Jessica Tatti