Frage an Jerzy Montag von monika h. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Montag,
Bei den bereits in Darfur tätigen Uno-Organisationen ist man schon heute sicher: "Die Friedenserhaltung wird misslingen, sie wird nur mehr Problem verursachen" - das ist in oberen Uno-Kreisen in Khartum zu hören. Dennoch haben Sie am 17.09. für die Fortsetzung des Darfur- und des Libanon-Einsatzes gestimmt. Ich erinnere mich deutlich, dass GEWALTFREIHEIT eine der Säulen grüner Politik ist.
Würden Sie mir bitte erklären, wie ein militärischer Einsatz gewaltfrei vonstatten geht?
Wurde im Bundestag von irgendjemandem eine gewaltfreie Lösung der Konflikte in Betracht gezogen, mit dem selben finanziellen Aufwand, den ein militärischer Einsatz kostet?
Mit freundlichen Grüßen
Monika Herz
Sehr geehrte Frau Herz,
Danke für Ihre Anfrage.
Die Bundeswehr bleibt weiter in ihrem Nahost-Einsatz vor der libanesischen Küste und auch im afrikanischen Sudan. Das Mandat im Libanon wurde 2006 beschlossen. Die politische Bilanz des Unifil- Einsatzes im Libanon ist gemischt, aber es gibt Fortschritte bei der Befriedung der Region, die ohne Friedensmission sicher nicht möglich gewesen wäre. Die Menschen müssen nicht mehr stündlich um ihr Leben fürchten. Zur Zeit befinden sich 230 deutsche Soldaten im Libanon und 40 Soldaten im Sudan- Einsatz und es handelt sich in den Augen der Grünen Bundestagsfraktion um eine richtige und wichtige UN-Mission.
Der Sudan-Einsatz ist die größte UN- Friedensmission und soll vor allem die Zivilbevölkerung in der westsudanesischen Krisenregion Darfur schützen, wo seit 2003 nach bisherigen Schätzungen 300.000 Menschen getötet wurden. Deutschland leistet einen notwendigen, aber lediglich "symbolischen Beitrag" um das Leiden der Menschen in dem afrikanischen Land zu beenden.
Humanitäre Katastrophen gehen uns alle etwas an und wir Grüne haben am 17.9. im Bundestag für die Fortsetzung des Darfur- und des Libanon- Einsatzes gestimmt um menschliches Leiden welches der Zivilbevölkerung zugefügt wird, zu beenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jerzy Montag, MdB
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